Auszug - Berufung von Vertretern der Hansestadt Lüneburg in andere Gremien  

Beratungsinhalt:

Zum Schulgrundsatzausschuss:

Beigeordneter PAULY fragt, wie der Vorsitz des Schulgrundsatzausschusses geregelt werde, da der Ausschuss ein gemeinsames Gremium mit dem Landkreis sei.

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass der Vorsitz je nach Wahlperiode zwischen Stadt und Landkreis wechsele. Falls der Kreisschulausschussvorsitzende nicht anwesend sei, müsse der städtische Vertreter den Vorsitz übernehmen können.

Zum Stiftungsrat der Museumsstiftung:

Oberbürgermeister MÄDGE gibt zu bedenken, dass die Benennung von Frau Jamme für den Stiftungsrat der Museumsstiftung erhebliche Schwierigkeiten auch für die Direktorin des Museums bedeute. Er bittet darum, diese Entscheidung zu überdenken.

Beigeordneter WEBERSINN erklärt, dass dies in der Gruppe besprochen werde. Gegebenenfalls werde der Vorschlag angepasst.

Beschluss:

I. Schulgrundsatzausschuss

Die fünf zu vergebenden Sitze des Ausschusses sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:

Gruppe Grüne / FDP / CDU2 Sitze

SPD-Fraktion2 Sitze

AfD-Fraktion1 Sitz

Fraktion Die Linke1 Grundmandat

Die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion haben übereinstimmend erklärt, sich über die Zuteilung des zu vergebenden fünften Sitzes außerhalb des Losverfahrens verständigt zu haben.

Für den Rat der Hansestadt Lüneburg werden benannt:

1. Bürgermeister Dr. ScharfGruppe Grüne / FDP / CDU

2. Ratsfrau NeuhausGruppe Grüne / FDP / CDU

3. Ratsherr NowakSPD-Fraktion

4. Ratsfrau Schult SPD-Fraktion

5. Ratsherr NeumannAfD-Fraktion

Grundmandat:

Beigeordneter PaulyFraktion Die Linke

Der Rat bestimmt Bürgermeister Dr. Scharf zum Vorsitzenden der Hansestadt Lüneburg im Schulgrundsatzausschuss.

II. Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg

Die drei zu vergebenden Sitze des Ausschusses sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:

Gruppe Grüne / FDP / CDU2 Sitze

SPD-Fraktion1 Sitz

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode als Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter:

   1. Ratsfrau NeuhausRatsherr BögershausenGruppe Grüne / FDP / CDU

   2. Ratsfrau Jamme   Beigeordneter WebersinnGruppe Grüne / FDP / CDU

   3. Ratsherr von MansbergBeigeordnete LotzeSPD-Fraktion

Der Rat der Hansestadt Lüneburg entsendet für die Dauer der Wahlperiode als externe Museumsfachleute:

1. Frau Dr. Beate Bollmann
2. Herrn Prof. Dr. Thomas Schwarck

III. Energiebeirat der Avacon AG

Die neun zu vergebenden Sitze des Energiebirates sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / FDP / CDU4 Sitze

SPD-Fraktion3 Sitze

AfD-Fraktion1 Sitz

Fraktion Die Linke1 Sitz

Für den Rat der Hansestadt Lüneburg werden benannt:

1. Ratsfrau JohnGruppe Grüne / FDP / CDU

2. Ratsherr GoralczykGruppe Grüne / FDP / CDU

3. Ratsherr SoldanGruppe Grüne / FDP / CDU

4. Ratsfrau Dr. von HaarenGruppe Grüne / FDP / CDU

5. Ratsfrau KulaSPD-Fraktion

6. Ratsher MinksSPD-Fraktion

7. Ratsfrau ReichertSPD-Fraktion

8. Ratsherr PetrollFraktion DIE LINKE

9. Ratsherr GaberleAfD-Fraktion

IV. Integrationsbeirat

Die Besetzung wird zurückgestellt.

V. Stiftungsräte der Sparkassenstiftung Lüneburg

Die jeweils drei zu vergebenden Sitze der Stiftungsräte sind auf die im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen wie folgt zu verteilen:

Gruppe Grüne / FDP / CDU2 Sitze

SPD-Fraktion1 Sitz

Für den Rat der Hansestadt Lüneburg werden benannt:

a) Stiftungsrat „Kunst und Kultur“

1. Ratsfrau JammeGruppe Grüne / FDP / CDU

2. Ratsherr BögershausenGruppe Grüne / FDP / CDU

3. Ratsherr von MansbergSPD-Fraktion

b) Stiftungsrat „Jugend, Sport, Bildung und Soziales“

1. Ratsherr MorgensternGruppe Grüne / FDP / CDU

2. Ratsherr SoldanGruppe Grüne / FDP / CDU

3. Ratsherr MeynSPD-Fraktion

c) Stiftungsrat „Nachhaltigkeit“

1. Ratsherr GrosGruppe Grüne / FDP / CDU

2. Ratsfrau Amri-HenkelGruppe Grüne / FDP / CDU (*)

3. Ratsfrau KulaSPD-Fraktion

(*) Ratsfrau Amri-Henkel ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE

VI. Patronatsvertreter

Zu den Patronatsvertretern für die Kirchengemeinden werden für die Dauer der Wahlperiode bestellt:

Patronat St. NikolaiHerr Hans Karsten Schmaltz

Patronat St. JohannisHerr Florian Rollert

VII. Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung

Die Fraktionen benennen folgende Ratsmitglieder:

Beigeordnete SchellmannFDP-Fraktion

Ratsherr MenckeCDU-Fraktion

Ratsherr BögershausenFraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ratsherr NowakSPD-Fraktion

Ratsherr PetrollFraktion Die Linke

Beigeordneter Prof. Dr. RunkelAfD-Fraktion

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beruft folgende Persönlichkeiten in den Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung:

1. Frau Elke Frost
2. Frau Hella Siedenburg

Frau Stefanie Kibscholl vertritt Herrn Oberbürgermeister Mädge gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Berufung der genannten Vertreterinnen und Vertreter in die aufgeführten Gremien.