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Vorlage - VO/6891/16  

 
 
Betreff: Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
01.11.2016 
Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen und Gruppen in der Reihenfolge der Höchstzahlen zugeteilt, die sich durch die Teilung der Mitgliederzahlen der Fraktionen und Gruppen durch 1, 2, 3, usw. ergeben (Höchstzahlverfahren nach d’Hondt). Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los, das die/der Ratsvorsitzende zu ziehen hat. Die Fraktionen und Gruppen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsherren und Ratsfrauen.

 

Gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG kann einstimmig ein anderes Verfahren beschlossen werden.

 

 

Für die folgenden 13 Ausschüsse sind die Vorsitze zu bestimmen:

 

Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Vorsitzende/r: ____________________

 

Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen

Vorsitzende/r: ____________________

 

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Vorsitzende/r: ____________________

 

Feuerwehrausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Grünflächen- und Forstausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Jugendhilfeausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Schulausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Sportausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Stiftungsrat der Hospitäler

Vorsitzende/r: ____________________

 

Verkehrsausschuss

Vorsitzende/r: ____________________

 

Ausschuss für Finanzen, Personalangelegenheiten, Gleichstellung und Rechnungsprüfung

Vorsitzende/r: ____________________

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt die Besetzung der Ausschussvorsitze fest.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage:Tischvorlage gemäß Vorschlag der Gruppe Grüne / FDP / CDU

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage (997 KB)      
Stammbaum:
VO/6891/16   Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden   01 - Büro des Oberbürgermeisters   Beschlussvorlage
VO/6891/16-1   Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden   01 - Büro des Oberbürgermeisters   Tischvorlage
/6891/16-1-1   Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden Korrektur in Bezug auf die Ernennung der oder des Vorsitzenden des Schulausschusses   DEZERNAT III   Beschlussvorlage
891/16-1-1-1   Beschluss über die Zuteilung des Vorsitzes für den Schulausschuss   Bereich 30 - Rechtsamt   Beschlussvorlage