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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 01.11.2016    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Sitzungsleitung  
Enthält Anlagen
VO/6918/16  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz  
Enthält Anlagen
VO/6898/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/6881/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wahl der / des Ratsvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/6882/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Festlegung der Sitzordnung  
Enthält Anlagen
VO/6926/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VO/6883/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Feststellung der im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen  
Enthält Anlagen
VO/6885/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bildung des Verwaltungsausschusses; Bestimmung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter/innen  
Enthält Anlagen
VO/6886/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgermeister/innen  
Enthält Anlagen
VO/6887/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften  
Enthält Anlagen
VO/6888/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Bildung, Größe und Besetzung der Ausschüsse des Rates  
Enthält Anlagen
VO/6889/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/6891/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschluss über das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse; Berufung von beratenden Mitgliedern  
Enthält Anlagen
VO/6893/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die vorgenannten Ausschüsse.

 

   
    01.11.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen, als zusätzliche beratende Mitglieder Polizeiinspektion, THW, ASB, Johanniter, DLRG und DRK in den Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr zu berufen.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie der Ratsfrau Amri-Henkel, als beratende Mitglieder Polizeiinspektion, ADFC, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat, VCD, Kreishandwerkerschaft und AStA sowie je nach Bedarf KVG, Lüneburger City Management, IHK und Gewerkschaft ver.di in den Verkehrsausschuss zu berufen.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Berufung namentlich noch zu benennender beratender Mitglieder und ihrer Stellvertretungen in die Fachausschüsse des Rates entsprechend der nachfolgenden Aufstellung:

 

Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten

 

a) Auf Vorschlag des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V.

b) Auf Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland e. V.

c) Auf Vorschlag des Kleingärtner-Bezirksverbandes Lüneburg e.V.

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

 

Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

 

a) Auf Vorschlag der Bauhütte Lüneburg

b) Auf Vorschlag des City Management Lüneburg

c) Auf Vorschlag des Arbeitskreises Lüneburger Altstadt

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

  

Kultur- und Partnerschaftsausschuss

 

a) Auf Vorschlag der Deutsch-Französischen-Gesellschaft

b) Auf Vorschlag der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft

c) Auf Vorschlag der Deutsch-Dänischen-Gesellschaft

d) Auf Vorschlag der Deutsch-Estnischen-Gesellschaft

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

 

Verkehrsausschuss

 

a) Auf Vorschlag der Polizeiinspektion Lüneburg

b) Auf Vorschlag des ADFC

c) Auf Vorschlag des Seniorenbeirates

d) Auf Vorschlag des Behindertenbeirates

e) Auf Vorschlag des VCD

f) Auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft

g) Auf Vorschlag des AStA

sowie im Einzelfall bei Bedarf

h) Auf Vorschlag der KVG

i) Auf Vorschlag des Lüneburger City Management

j) Auf Vorschlag der IHK

k) Auf Vorschlag der Gewerkschaft ver.di

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

 

Sportausschuss

 

a) Auf Vorschlag der Fachberater Sport der Lüneburger Schulen

b) Auf Vorschlag des Sportbeirates der Sportvereine

c) Auf Vorschlag des Kreissportbundes Lüneburg

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

  

Sozial- und Gesundheitsausschuss

 

a) Auf Vorschlag des Caritasverbandes

b) Auf Vorschlag der Arbeiterwohlfahrt

c) Auf Vorschlag des Seniorenbeirates

d) Auf Vorschlag des Behindertenbeirates

e) Auf Vorschlag des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes e.V.

f ) Auf Vorschlag des Diakonischen Werkes

g) Auf Vorschlag des DRK

h) Auf Vorschlag des Sozialverbandes Deutschland

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

 

Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr

 

a) Auf Vorschlag der Polizeiinspektion Lüneburg

b) Auf Vorschlag des THW

c) Auf Vorschlag des ASB

d) Auf Vorschlag der Johanniter

e) Auf Vorschlag des DLRG

f ) Auf Vorschlag des DRK

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

 

Auf Vorschlag der Feuerwehr

3 Mitglieder und 3 Stellvertreter

 

Stiftungsräte der Hospitäler

 

Frau Superintendentin Christine Schmid

Herr Jens-Peter Laudien

Herr Verwaltungsgerichtspräsident a. D. Hennig von Alten

 

Begleitausschuss „Soziale Stadt“

 

Die beiden gewählten Bürgervertreter/innen aus dem Stadtteil Kaltenmoor.

 

Begleitausschuss „A39“

a) Auf Vorschlag des ADFC

b) Auf Vorschlag des VCD

c) Auf Vorschlag des NABU

d) Auf Vorschlag der Gemeinde Adendorf

e) Auf Vorschlag des Landkreises Lüneburg

jeweils 1 Mitglied und 1 Stellvertreter/in

 

Ö 16  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung  
Enthält Anlagen
VO/6894/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berufung von Vertretern der Hansestadt Lüneburg in andere Gremien  
Enthält Anlagen
VO/6895/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Besetzung von Gesellschafterversammlungen mit städtischen Vertretern  
Enthält Anlagen
VO/6919/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bestimmung der Ortsvorsteher/innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/6896/16-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)