Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.10.2008
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.10.2008
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Luna Lüneburg
GmbH auf der Grundlage des verbindlichen Angebotes den Pacht- und
Beleuchtungsvertrag abzuschließen.
04.12.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 18 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und der Fraktion DIE LINKE gegen 25 Nein-Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der
FDP-Fraktion ab.
Der
Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich
bei 7 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE
gegen 25 Nein-Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion ab.
Der
Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 25 Ja-Stimmen der
Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion gegen 7 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE:
Der
Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die
Verwaltung wird beauftragt, mit der Luna Lüneburg GmbH auf der Grundlage des
verbindlichen Angebotes den Pacht- und Beleuchtungsvertrag abzuschließen.