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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.03.2021    
Zeit: 17:10 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 04.02.2021  
Rat/0123/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

   
    26.10.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 26.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.10.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    26.11.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    11.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 40.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt konnte infolge Beschlussunfähigkeit des Rates der Hansestadt Lüneburg gem. § 65 Abs. 1 S. 3 NKomVG nicht mehr behandelt werden.

 

   
    04.02.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    25.03.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[Sitzung des Rates am 25.03.2021]

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst, abweichend von dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, auf Vorschlag von OberbürgermeisterDGE, einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fordert das Land Niedersachsen und die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) auf, für den Pendlerverkehr zwischen Hannover und Hamburg die Ausstattung und insbesondere die Qualität der Züge zu verbessern.

Hierzu gehören zum Beispiel Verbesserungen der technischen Ausstattung des Fahrzeugpools, aber auch die kurzfristigen Verbesserungen, die benötigt werden, um durch Weichen und Schienen verursachte Engpässe, insbesondere auf der Strecke nach Hamburg, sicher abzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 9  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 13     Neue Anträge      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9427/21  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9428/21  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9425/21  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9429/21  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9445/21  
Ö 13.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9447/21  
Ö 13.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9452/21  
Ö 14     Neue Anfragen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9448/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Entwicklung der Lüneburger Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/9403/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Patronatserklärung für die Museumsstiftung Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9463/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2020  
Enthält Anlagen
VO/9431/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/9432/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wirtschaftlichkeitsvergleich bei Investitionen mit erheblicher finanzieller Bedeutung
VO/9075/20  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9439/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neu abzuschließender Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e.V. aufgrund des Bürgerentscheides vom 14.06.2020  
Enthält Anlagen
VO/9468/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bahnhofsentwicklung - Memorandum of Understanding  
Enthält Anlagen
VO/9401/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wassermanagementkonzept (IWamako ZuSa) Besetzung des Begleitgremiums  
Enthält Anlagen
VO/9407/21-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Corona Pandemie:Erstattung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege für nicht bereitgestellte bzw. nicht in Anspruch genommene Betreuung  
Enthält Anlagen
VO/9442/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1 - 2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/9398/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
88. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Gemeinbedarf Kaltenmoor" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9423/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/9402/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9446/21-1  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 30  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 31     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 32     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 33     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 34     Erschließung eines neuen Baugebietes in Bardowick auf stiftungseigenem Grundstück      
N 35     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 36     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung (703 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion (431 KB)