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Auszug - Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 27
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.03.2021    
Zeit: 17:10 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
VO/9402/21 Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Richter
Federführend:06 - Bauverwaltungsmanagement Beteiligt:Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün
Bearbeiter/-in: Kamionka, Andrea  Bereich 21 - Steuern
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

An der Wittenberger Bahn Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstücke 18/7 und 18/45 tlw.

 Die Widmung wird auf den Fußnger-, Radfahrer- und Anliegerverkehr beschnkt.

 

Ilmenaugarten Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstücke 18/45 tlw., 2/30 tlw., Flur 30, 122/13 tlw. 122/26 tlw.,21/2 tlw., 122/5 tlw., 5/28 tlw.

 

Ilmenaugarten Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstück 18/48 tlw.

 Die Widmung wird auf den Fußngerverkehr beschränkt.

 

Ilmenaugarten Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstück 18/48 tlw.

 Die Widmung im Bereich zwischen den Häusern Ilmenaugarten 139 und 141 wird auf den Fußnger-, Radfahrer- und Anliegerverkehr beschränkt.

 

Straßenreinigungsverordnung:

 

Die anliegende 9. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0