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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.03.2021    
Zeit: 17:10 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2     Einwohnerfragen    
Ö 3     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Genehmigung des Protokolls vom 04.02.2021
Rat/0123/21  
Ö 6     Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1     Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1     Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 8.2     Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 8.3     Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1     Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1     Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 10.2     Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 10.3     Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1     Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 11.2     Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 11.3     Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 11.4     Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 11.5     Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 12.1     Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 13     Neue Anträge    
Ö 13.1     Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9427/21  
Ö 13.2     Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9428/21  
Ö 13.3     Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9425/21  
Ö 13.4     Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9429/21  
Ö 13.5     Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9445/21  
Ö 13.6     Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9447/21  
Ö 13.7     Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9452/21  
Ö 14     Neue Anfragen    
Ö 14.1     Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9448/21  
Ö 15     Maßnahmen zur Entwicklung der Lüneburger Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/9403/21  
Ö 16     Patronatserklärung für die Museumsstiftung Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9463/21  
Ö 17     Jahresabschlussarbeiten 2020
Enthält Anlagen
VO/9431/21  
Ö 18     Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/9432/21  
Ö 19     Wirtschaftlichkeitsvergleich bei Investitionen mit erheblicher finanzieller Bedeutung
VO/9075/20  
Ö 20     Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9439/21  
Ö 21     Neu abzuschließender Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e.V. aufgrund des Bürgerentscheides vom 14.06.2020
Enthält Anlagen
VO/9468/21  
Ö 22     Bahnhofsentwicklung - Memorandum of Understanding
Enthält Anlagen
VO/9401/21  
Ö 23     Wassermanagementkonzept (IWamako ZuSa) Besetzung des Begleitgremiums
VO/9407/21-1  
Ö 24     Corona Pandemie:Erstattung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege für nicht bereitgestellte bzw. nicht in Anspruch genommene Betreuung
VO/9442/21  
Ö 25     Veränderungssperre Nr. 1 - 2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"
Enthält Anlagen
VO/9398/21  
Ö 26     88. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Gemeinbedarf Kaltenmoor" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/9423/21  
Ö 27     Widmung von Straßen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Enthält Anlagen
VO/9402/21  
Ö 28     Ausschussveränderungen
VO/9446/21-1  
Ö 29     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 30     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 31     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 32     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 33     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 34     Erschließung eines neuen Baugebietes in Bardowick auf stiftungseigenem Grundstück      
N 35     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 36     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung (703 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion (431 KB)