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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 04.02.2021    
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.10.2020  
Rat/0109/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.10.2020  
Rat/0110/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2020  
Rat/0111/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2020  
Rat/0124/20  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020  
Rat/0112/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verabschiedung von Herrn Heiko Dörbaum als ehemaliger Ortsvorsteher der Ortschaft Ebensberg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vereidigung von Herrn Holger Nowak als Ortsvorsteher der Ortschaft Ebensberg      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 13     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 14     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 15     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 16     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 17     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 17.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 17.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 18     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Rassistische und antisemitische Gewalt- und Hasskriminalität in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE.-Gruppe vom 27.01.2021, eingegangen am 27.01.2021, 12:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9392/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zuschuss an die Museumsstiftung, Deckung Coronaaufwand und überplanmäßige Mittelbereitstellung  
VO/9383/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofs über die überörtliche Prüfung der Fraktionszuwendungen der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9375/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Benennung eines originären Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"  
Enthält Anlagen
VO/9385/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2020  
Enthält Anlagen
VO/9376/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/9369/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9368/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/8941/20-2  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl 2021  
Enthält Anlagen
VO/9381/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9365/21-1  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 31     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 32     Genehmigung des Protokolls vom 21.01.2021      
N 33     Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31.05.2021      
N 34     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Flächen am Bilmer Berg      
N 35     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 36     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung Ratssitzung 04.02.2021 (92 KB)      
Anlage 2 2 Anfahrtskizze PKL (456 KB)