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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.10.2020    
Zeit: 17:10 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 02.07.2020
Rat/0107/20  
Ö 6  
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Stefan Minks
VO/9131/20  
Ö 7  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Andrea Schröder-Ehlers
VO/9132/20  
Ö 8  
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9050/20  
Ö 9.2  
Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9057/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Anfrage "Verhindert die Gestaltung der Verträge zur Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden den Ausbau von erneuerbaren Energien in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen am 22.06.2020)
Enthält Anlagen
VO/9054/20  
Ö 11     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1  
Antrag "Räumung verhindern - Aufbau eines sozialen Zentrums begleiten." (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9062/20  
Ö 11.2  
Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9074/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 12.1  
Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9085/20  
Ö 12.2  
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 12.3  
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 12.4  
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 12.5  
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 12.6  
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 13     Neue Anträge    
Ö 13.1  
Antrag "Unser Trinkwasser gehört uns - nicht Coca Cola" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020, eing. am 19.08.2020 um 15:20 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9114/20  
Ö 13.2  
Antrag "Resolution Wassermanagement" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020, eingegangen am 01.09.2020 um 15:08 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9138/20  
Ö 13.3  
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 13.4  
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 13.5  
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 13.6  
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 14     Neue Anfragen    
Ö 15  
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2019 an den Träger der Sparkasse    
Ö 16  
Richtlinie zur Gewährung einer Neustartprämie für die durch die Corona-Pandemie finanziell geschädigten freischaffenden Künstlerinnen und Künstler sowie Kreativen
Enthält Anlagen
VO/9080/20-1  
Ö 17  
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bauvorhaben im städtischen Klinikum Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9159/20  
Ö 18  
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2019 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/9119/20  
Ö 19  
GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat
VO/9143/20  
Ö 20  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9153/20  
Ö 21  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025
VO/9111/20  
Ö 22  
Verzicht auf die Erhebung von Standgebühren für die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2020 und Vergabe von zusätzlichen Sondernutzungsflächen
Enthält Anlagen
VO/9157/20  
Ö 23  
Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vereinbarung)
Enthält Anlagen
VO/9168/20  
Ö 24  
Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Programmjahr 2020 - "Ein Sportplatz für alle" - Sanierung des Schulsportplatzes in Kaltenmoor
VO/9150/20-1  
Ö 25  
Gebühren- und Entgeltanpassung für die städtischen Parkhäuser Am Bahnhof, Am Rathaus, Lüne-Park
Enthält Anlagen
VO/9116/20  
Ö 26  
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Kunkelberg" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)
Enthält Anlagen
VO/9155/20  
Ö 27  
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Am Wischfeld" und "Drögenkamp" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)
Enthält Anlagen
VO/9165/20  
Ö 28  
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/9161/20  
Ö 29  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 30  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 31     Kreditaufnahmen Investitionskredite      
N 32     Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks      
N 33     Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks      
N 34     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines Reihenhauses; Erwerb durch die Stiftung Hospital St. Nikolaihof      
N 35     Grundstücksangelegenheiten: Bilmer Berg: - Beauftragung zu Verhandlungen zum Flächenerwerb - Vorbereitung einer Nachtragssatzung zum Haushalt 2020      
N 36     Wichtige mündliche Anfragen      
N 37     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfahrtshinweise (495 KB)