Vorlage - VO/9062/20  

Sachverhalt:

Der Antrag wurde am 02.07.2020 von der DIE LINKE. Fraktion als Dringlichkeitsantrag zur Ratssitzung am 02.07.2020 eingereicht.

In der Ratssitzung am 02.07.2020 wurde die Dringlichkeit des Antrages beraten und mehrheitlich vom Rat abgelehnt, sodass die Tagesordnung nicht erweitert wurde und keine inhaltliche Diskussion über den Antrag stattfand.

Zum Inhalt des Antrages der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr, wird auf die Anlage zur Vorlage verwiesen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:  s. Stellungnahme

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr