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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2020    
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2     Einwohnerfragen    
Ö 3     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2020
Rat/0108/20  
Ö 6     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/9102/20  
Ö 7     Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
VO/9260/20-1  
Ö 8     Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2020
Enthält Anlagen
VO/9193/20  
Ö 9     Neufassung des Finanzvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9172/20  
Ö 10     Unterstützungsleistungen der Hansestadt Lüneburg für den Lüneburger Einzelhandel
Enthält Anlagen
VO/9317/20-1  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1     Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 11.2     Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 11.3     Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 11.4     Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 11.5     Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 12.1     Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 12.2     Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 12.3     Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 12.4     Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 13     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 13.1     Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 13.2     Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 13.3     Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 13.4     Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 13.5     Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9213/20  
Ö 14     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 14.1     Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 15     Neue Anträge    
Ö 15.1     Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 15.2     Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 15.3     Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 16     Neue Anfragen    
Ö 16.1     Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 16.2     Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 16.3     Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 16.4     Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 16.5     Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 17     Bewerbung der Hansestadt Lüneburg um Aufnahme in die Tentativliste für die Anmeldung zur UNESCO-Weltkulturerbe-Liste
VO/9282/20  
Ö 18     Nachbesetzung eines Mitgliedes im Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg
VO/9283/20  
Ö 19     Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9279/20  
Ö 20     Sachstand des Förderprogramms der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum als Beitrag zu lokalem Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/9184/20  
Ö 21     Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 12.09.2021
VO/9287/20  
Ö 22     Förderung der Kindertagespflege- Vertrag mit dem Evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9271/20  
Ö 23     Ausschussveränderungen
VO/9295/20  
Ö 24     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 25     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 25.1     Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
N 26     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung