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Vorlage - VO/9102/20  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Knoop
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei und Stadtkasse Bearbeiter/-in: Knoop, Franziska
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung Vorberatung
22.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung    
Ortsrat der Ortschaft Oedeme Anhörung
28.10.2020 
Sitzung des Ortsrates Oedeme      
Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen Anhörung
02.11.2020 
Sitzung des Ortsrates Ochtmissen      
Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung Vorberatung
19.11.2020 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
19.11.2020 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
26.11.2020 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
26.11.2020 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 wird in dem Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 22.09.2020 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

 

Zum Ausschusstermin sind die Haushaltsplanentwürfe im Ratssystem abrufbar. Die Ratsmitglieder, die Unterlagen ausgedruckt erhalten, können die Haushaltsplanentwürfe vor der Ausschusssitzung in Papierform entgegennehmen.

 

Ebenfalls zum Ausschusstermin erhalten Sie als Anlage zur Vorlage den vorläufigen Vorbericht (Anlage 1), die Liste der freiwilligen Leistungen (Anlage 2) sowie die Liste der Kennzahlen (Anlage 3).

 

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu der folgenden Finanzberatung übersandt.

 

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2021 angehört.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2021 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2021.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:    69 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

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Anlage/n:

-          Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2021

-          Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2021

-          Anlage 3 Liste der Kennzahlen

-          Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf

-          Anlage 5 Produkte im Entwurf

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2021 (334 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2021 (97 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Liste der Kennzahlen (72 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf (3291 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 Produkte im Entwurf (3398 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 Veränderungsliste 1 (741 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 GesamtergebnisHH, FinanzHH, anteiliges Investprog. zum 19.11.2020 (663 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 8 Haushaltssatzung vorl. zum 19.11.2020 (85 KB)      
Anlage 9 9 Änderungsantrag SPD-Fraktion und Beigeordneter Mencke (400 KB)      
Anlage 16 10 Stellungnahme SPD-CDU HH 2021 (98 KB)      
Anlage 10 11 Änderungsantrag SPD-Fraktion (61 KB)      
Anlage 18 12 Stellungnahme SPD HH 2021 (94 KB)      
Anlage 11 13 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90_Die Grünen vom 25.11.2020 (Ersatz des vorherigen Änderungsantrages) (125 KB)      
Anlage 19 14 Stellungnahme Grüne HH 2021 (101 KB)      
Anlage 13 15 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Gleichstellungsbeauftragte" (252 KB)      
Anlage 20 16 Stellungnahme Grüne Gleichstellungsbeauftragte (95 KB)      
Anlage 12 17 Änderungsantrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.11.2020 (835 KB)      
Anlage 21 18 Stellungnahme DIE LINKE HH 2021 (101 KB)      
Anlage 14 19 Änderungsantrag der AfD-Fraktion (2142 KB)      
Anlage 22 20 Stellungnahme AfD HH 2021 (99 KB)      
Anlage 15 21 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gleichstellungsbeauftragten vom 25.11.2020 (56 KB)      
Anlage 23 22 Stellungnahme SPD Gleichstellungsbeauftragte (95 KB)      
Anlage 17 23 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu "VHS stärken" vom 26.11.2020 (62 KB)      
Anlage 24 24 Stellungnahme zum Änderungsantrag SPD zum Änderungsantrag DIE LINKE (96 KB)