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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 11.12.2020    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Auditorium, Zentralgebäude der Leuphana
Ort: Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2     Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Feststellung der im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen
Enthält Anlagen
VO/9344/20  
Ö 6  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter/-innen
Enthält Anlagen
VO/9345/20  
Ö 7  
Wahl der 3 Bürgermeister/-innen als ehrenamtliche Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
VO/9346/20  
Ö 8  
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien des Rates sowie der Aufsichtsratsmandate gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 und 4 NKomVG
Enthält Anlagen
VO/9347/20-1  
Ö 9  
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden
Enthält Anlagen
VO/9348/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 10.4  
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 11     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1  
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 11.2  
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 11.3  
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 11.4  
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 12.1  
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 12.2  
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 12.3  
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 12.4  
Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 13     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 13.1  
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 14     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 14.1  
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 14.2  
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 14.3  
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 15     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 15.1  
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 15.2  
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 15.3  
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 15.4  
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 15.5  
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 16     Neue Anträge    
Ö 17     Neue Anfragen    
Ö 18  
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/9357/20  
Ö 19  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 20  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 21     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis für Zuschauer/ -innen (5 KB)