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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2020    
Zeit: 17:05 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 6  
79. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/9314/20  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 174 "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/9315/20  
Ö 8  
Straßenbenennung im Neubaugebiet "Am Wienebütteler Weg"
Enthält Anlagen
VO/9081/20-1  
Ö 9     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Graal      
Ö 10     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
Ö 11     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital St. Nikolaihof      
Ö 12     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist      
Ö 13  
Bestimmung einer/ eines neuen Ortsvorsteherin/ Ortsvorstehers für die Ortschaft Ebensberg
Enthält Anlagen
VO/9350/20  
Ö 14  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten
VO/9302/20  
Ö 15  
Vergabe der Neustartprämie der Hansestadt Lüneburg an Kulturschaffende mit Wohnsitz in Lüneburg, Fortsetzung    
Ö 16  
Lüneburg Marketing GmbH - Ankauf von Anteilen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
VO/9323/20  
Ö 17  
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2021 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/9257/20  
Ö 18  
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/9277/20  
Ö 19  
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021
Enthält Anlagen
VO/9319/20  
Ö 20  
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021
Enthält Anlagen
VO/9320/20  
Ö 21  
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung
Enthält Anlagen
VO/9321/20  
Ö 22  
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021
Enthält Anlagen
VO/9322/20  
Ö 23  
Verlängerung von Übergangsregelungen in - der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg, - den "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung" sowie - den "Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i.d.F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
VO/9349/20  
Ö 24  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9351/20  
Ö 25  
Abgabenbezogene Liquiditätshilfen an Unternehmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus
VO/9340/20  
Ö 26  
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
Enthält Anlagen
VO/9256/20  
Ö 27  
1. Änderung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9331/20  
Ö 28  
Änderung Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist.
Enthält Anlagen
VO/9290/20  
Ö 29  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses
Enthält Anlagen
VO/9241/20  
Ö 30  
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/9195/20  
Ö 31     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 32     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 33     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 34  
Städtebaulicher Vertrag Wilhelm-Leuschner-Straße
Enthält Anlagen
VO/9328/20  
Ö 35  
Ausschussveränderungen    
Ö 36  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 37  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 38     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 38.1  
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 38.2  
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 38.3  
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 38.4  
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 38.5  
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 39     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 39.1  
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 39.2  
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 39.3  
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 39.4  
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 40     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 40.1  
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 40.2  
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 40.3  
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 40.4  
Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 40.5  
Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9213/20  
Ö 41     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 41.1  
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 42  
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 42.1  
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 42.2  
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 42.3  
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 43     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 43.1  
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 43.2  
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 43.3  
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 43.4  
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 43.5  
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 44     Neue Anträge    
Ö 44.1  
Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 45     Neue Anfragen    
N 46     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Acker- und Waldflächen in Rettmer bzw. Oedeme      
N 47     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 48     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis für Zuschauer/ -innen (5 KB)