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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 27.10.2020    
Zeit: 17:06 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag "Stärkung der Außengastronomie" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2020)
Enthält Anlagen
VO/9366/21  
Ö 6  
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9074/20  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9085/20  
Ö 8.2  
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 8.3  
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 8.4  
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 8.5  
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 8.6  
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Antrag "Unser Trinkwasser gehört uns - nicht Coca Cola" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020, eing. am 19.08.2020 um 15:20 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9114/20  
Ö 9.2  
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 9.3  
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 9.4  
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 9.5  
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 10  
Neue Anträge    
Ö 10.1  
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 10.2  
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 10.3  
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 10.4  
Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 10.5  
Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9213/20  
Ö 11     Neue Anfragen    
Ö 11.1  
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss des Rates für eine nachhaltige Bewirtschaftung des Grundwassers und einen sparsamen Umgang mit Trinkwasser
VO/9219/20  
Ö 13  
Beschlussfassung des Rates zu einer möglichen Verringerung der Anzahl der Abgeordneten in der Wahlperiode 2021 - 2026 nach § 46 Abs. 4 NKomVG"
Enthält Anlagen
VO/9225/20  
Ö 14  
Erhalt des Salon Hansen im Rahmen der lokalen Kulturförderung; Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
VO/9227/20  
Ö 15  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9189/20  
Ö 16  
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 01.08.2018
Enthält Anlagen
VO/9216/20  
Ö 17  
Ausschussveränderungen    
Ö 17.1  
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates sowie der Aufsichtsratsmandate gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 und 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 06.10.2020, um 23:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9196/20  
Ö 17.2  
Sonstige Ausschussveränderungen
VO/9230/20  
Ö 18  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 19  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 20     Anfrage "Grundstücksangelegenheit Bilmer Berg" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 23:45 Uhr.)      
N 21     Mietangelegenheiten: kurzzeitige Anmietung von Räumlichkeiten der Leuphana für die Nutzung durch die Wilhelm-Raabe-Schule      
N 22     Antrag auf Fördermittel im Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und der damit verbundene Erwerb einer Immobilie      
N 23     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 24     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Wichtiger Hinweis für Zuschauer/-innen (209 KB)      
Anlage 1 2 Lageplan Kulturforum (495 KB)      
Anlage 2 3 Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion "Stärkung der Außengastronomie" vom 15.10.2020 (630 KB)      
Anlage 4 4 Änderungsantrag AfD zu Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion _Stärkung der Außengastronomie_ (403 KB)