Beschluss: - Spielplätze Kleingärten
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 18 Ja-Stimmen der Fraktionen SPD und DIE LINKE. sowie einer Enthaltung des Ratsherrn Morgenstern folgenden Beschluss: Der Änderungsantrag, dem Kleingartenbezirksverband für den Ausbau und die Instandsetzung von Spielplätzen in den städtischen Kleingärten einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro zu geben, wird abgelehnt. - Anschaffung Kleinbus für den Stadtjugendring
Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Ratsfrau Neuhaus (s. Anlage 9 zu TOP 7) wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme des Ratsherrn Goralczyk sowie acht Enthaltungen folgender Beschluss gefasst: Es wird der Auftrag an die Verwaltung erteilt, die Anschaffung eines neuwertigen Kleinbusses, der dem Stadtjugendring (SJR) zur Verfügung gestellt werden kann, zu prüfen. - Erhöhung Übungsleiterpauschale
Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU (s. Anlage 8 zu TOP 7) wird mehrheitlich bei vier Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. (drei Fraktionsmitglieder) und des Beigeordneten Mencke folgender Beschluss gefasst: Die Übungsleiterpauschale im Sportbereich (Produkt 421001) wird in 2019 um 2 % erhöht. Über weitere Erhöhungen in den folgenden Haushaltsjahren wird der Sportausschuss beraten. Abstimmungsergebnis: - Änderungsantrag:
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 20 Enthaltungen: 1 - Änderungsantrag:
Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 8 - Änderungsantrag:
Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 |
