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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.12.2018    
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.12.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8164/18  
Ö 6  
Neue Anfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/8028/18  
Ö 7.1  
Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 vom 11.12.2018, eingegangen am 12.12.2018, 08:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/8178/18  
Ö 7.2  
Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 15:46 Uhr
Enthält Anlagen
VO/8181/18  
Ö 7.3  
Änderungsanträge der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 17:00 Uhr
Enthält Anlagen
VO/8180/18  
Ö 8  
Stellenplan 2019
VO/8081/18-1  
Ö 9  
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019
Enthält Anlagen
VO/8130/18  
Ö 10  
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019
Enthält Anlagen
VO/8134/18  
Ö 11  
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019
Enthält Anlagen
VO/8139/18  
Ö 12  
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - 2020 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/8152/18  
Ö 13  
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften
VO/8173/18  
Ö 14  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8086/18  
Ö 15  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8087/18  
Ö 16  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8088/18  
Ö 17  
Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Graal
Enthält Anlagen
VO/8155/18  
Ö 18  
Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/8156/18  
Ö 19  
Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/8157/18  
Ö 20  
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/8158/18  
Ö 21  
Ergebnis der Elternbefragung und Sachstand zum Antrag auf Genehmigung einer integrierten Gesamtschule auf dem Kreideberg
Enthält Anlagen
VO/8163/18  
Ö 22  
Förderschule "Lernen"; Ergebnis der Elternbefragung
Enthält Anlagen
VO/8162/18  
Ö 23  
Befristete Aussetzung der Gestaltungssatzung für den Waldfriedhof
VO/8014/18-1  
Ö 24  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 9 " Grünband Innenstadt"
Enthält Anlagen
VO/8121/18  
Ö 25  
Ausschussveränderungen    
Ö 26     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 27  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 28     Wichtige mündliche Anfragen      
N 29     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung