Vorlage - VO/8081/18-1  

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform hat sich in seiner Sitzung am 16.11.2018 mit den vorgesehenen Veränderungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 befasst und zur Kenntnis genommen.

Gem. § 5 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts- und ‑kassenverordnung - KomHKVO -) vom 18. April 2017 weist der Stellenplan die erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten, denen ein Amt verliehen ist (Planstellen), und der weiteren nicht nur vorübergehend Beschäftigten (andere Stellen) aus. Planstellen und andere Stellen werden als „künftig wegfallend” (KW-Vermerk) dargestellt, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.

Es ergeben sich für die Hansestadt Lüneburg folgende Stellenzahlen im Jahr 2019:

Folgende Übersicht stellt die Stellenentwicklung zum Stellenplan 2019 dar:

Die weiteren Stellenzugänge sind ausschließlich dort vorgesehen, wo diese aus Sicht der Verwaltung zwingend erforderlich sind.

Für den Stellenplan 2019 ist hervorzuheben, dass erneut im Bereich Kindertagesstätten die Schaffung weiterer Stellen aufgrund des wachsenden Betreuungsangebotes der Hansestadt Lüneburg notwendig wird. Für den Betrieb der jeweils drei neuen Kita- und Krippengruppen in der Einrichtung am Ochtmisser Kirchsteig sind beispielsweise 23,5 Stellen im Stellenplan vorgesehen.  Dabei werden gemäß Personalbedarfsberechnung nach dem Niedersächsischen Kitagesetz nicht nur Erzieher/innen-Stellen zu besetzen sein, sondern auch Stellen für Reinigung- und Küchenpersonal. Darüber hinaus werden aufgrund von Fallzahlsteigerungen zusätzliche Stellen im Fachbereich 5 – Soziales und Bildung benötigt.

Gegenüber dem Stellenplan 2018 ist ein Stellenzuwachs von 62,5 Stellen zu verzeichnen. Von diesen Stellen sind 56,0 Stellen unbefristet einzurichten. Des Weiteren erfolgt für 6,0 Stellen die Verlängerung der bestehenden KW-Vermerke. Für 14,5 Stellen wird der bestehende KW-Vermerk gestrichen und die Stellen in unbefristete Stellen umgewandelt. Es werden 15,0 Stellenanteile gestrichen. Darüber hinaus ist eine 1,0 Stelle befristet neu einzurichten.

Zu den Stellenplänen für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist, Zum Graal und St. Nikolaihof gab es im Vergleich zum Vorjahr keine Änderungen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:63 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:2.126.000 €

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:670.500 €

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Stellenpläne der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler werden für das Haushaltsjahr 2019 im Ergebnis wie folgt festgesetzt:

a)Stellenplan der Hansestadt Lüneburg (ausschließlich Hospitäler) für das Haushaltsjahr 2019:

b)Stellenplan für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2019:

c) Stellenplan für das Hospital Zum Graal für das Haushaltsjahr 2019:

d) Stellenplan für das Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2019: