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Vorlage - VO/8028/18  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Knoop
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen Bearbeiter/-in: Knoop, Franziska
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Vorberatung
18.10.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform (offen)   
Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen Anhörung
12.11.2018 
Sitzung des Ortsrates Ochtmissen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Oedeme Anhörung
15.11.2018 
Sitzung des Ortsrates Oedeme zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Vorberatung
16.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Vorberatung
10.12.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
13.12.2018 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
20.12.2018 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
20.12.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 wird in dem Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform am 18.10.2018 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

 

Zum Ausschusstermin erhalten Sie die Haushaltsplanentwürfe in Papierform. Bereits mit Versand der Vorlage ist der Haushaltsentwurf digital im Ratsinformationssystem abrufbar.

 

Zur Vorbereitung erhalten Sie als Anlage zur Vorlage bereits eine Übersicht über die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes (Anlage 1) sowie die Liste mit den freiwilligen Leistungen (Anlage 2).

 

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu den jeweiligen Finanzberatungen übersendet.

 

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2019 angehört.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 21 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n:

- Anlage 1 Eckpunkte zum Haushaltsplanentwurf 2019

- Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2019

- Anlage 3 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf

- Anlage 4 Produkte im Entwurf

- Anlage 5 Veränderungsliste 1

- Anlage 6 vorläufige Haushaltssatzung Stand 10.12.18

- Anlage 7 Gedamtergebnishaushalt, Gesamtfinanzhaushalt und Investionsprogramm Stand 10.12.18

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Anlage_1 Eckpunkte HH 2019 (469 KB)      
Anlage 4 2 Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2019 (14 KB)      
Anlage 1 3 Anlage 3_Gesamtpläne, Teilhaushalte und Invest_Entwurf HH 2019 (1721 KB)      
Anlage 2 4 Anlage 4_Produkte_Entwurf HH 2019 (6903 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5_Veränderungsliste 1 (36 KB)      
Anlage 7 6 Anlage 6_GesamtergebnisHH, FinanzHH, Investprog. zum 10.12.2018 (249 KB)      
Anlage 6 7 Anlage 7_Haushaltssatzung vorl. zum 10.12.2018 (17 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 8_Veränderungsliste 2 (36 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 9_GesamtergebnisHH, FinanzHH, Investprog (1086 KB)      
Anlage 10 10 Anlage 10_Haushaltssatzung (12 KB)      

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2019.