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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.11.2015    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 23.07.2015  
Rat/0031/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht zur Flüchtlings- und Asylbewerbersituation      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.09.2015 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Welche Lärmschutzmaßnahmen erfolgen noch an der Ostumgehung? (Anfrage der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen vom 10.09.2015, eingegangen am 14.09.2015)  
Enthält Anlagen
 VO/6346/15  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Ausschreibung Feuerwehrfahrzeug (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.09.2015, eingegangen am 17.09.2015, 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6351/15  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Sozialer Wohnraum für Lüneburg (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 22.10.2015, eingegangen am 22.10.2015, 11:15 Uhr) ((Die Stellungnahme wird nachgereicht.))  
Enthält Anlagen
 VO/6399/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen      
Ö 9     Ausschussveränderungen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Änderungsmitteilungen: 1. Fraktionsvorsitz der SPD- Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg 2. Gruppensprecher der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen 3. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
VO/6392/15  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsmitteilung des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) - hier: für den Verkehrsausschuss      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2015  
Enthält Anlagen
 VO/6401/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Theater Lüneburg GmbH - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung  
Enthält Anlagen
 VO/6353/15  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung, Herrichtung und Bewirtschaftung einer Gemeinschaftsunterkunft auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
 VO/6406/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Hafen Lüneburg GmbH - Beschluss einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und Zuständigkeitskatalog der Gesellschafterversammlung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/6359/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Hafen Lüneburg GmbH - Gestattungsvertrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/6360/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Theodor-Haubach-Straße  
Enthält Anlagen
 VO/6356/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
 VO/6391/15  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
Enthält Anlagen
 VO/6432/15  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)