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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.11.2015    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 23.07.2015
Rat/0031/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Flüchtlings- und Asylbewerbersituation    
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.09.2015 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Welche Lärmschutzmaßnahmen erfolgen noch an der Ostumgehung? (Anfrage der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen vom 10.09.2015, eingegangen am 14.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/6346/15  
Ö 6.2  
Ausschreibung Feuerwehrfahrzeug (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.09.2015, eingegangen am 17.09.2015, 11:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6351/15  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Sozialer Wohnraum für Lüneburg (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 22.10.2015, eingegangen am 22.10.2015, 11:15 Uhr) ((Die Stellungnahme wird nachgereicht.))
Enthält Anlagen
VO/6399/15  
Ö 8  
Neue Anfragen    
Ö 9     Ausschussveränderungen    
Ö 9.1  
Änderungsmitteilungen: 1. Fraktionsvorsitz der SPD- Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg 2. Gruppensprecher der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen 3. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses
VO/6392/15  
Ö 9.2  
Änderungsmitteilung des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) - hier: für den Verkehrsausschuss    
Ö 10  
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2015
Enthält Anlagen
VO/6401/15  
Ö 11  
Theater Lüneburg GmbH - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
VO/6353/15  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung, Herrichtung und Bewirtschaftung einer Gemeinschaftsunterkunft auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
VO/6406/15  
Ö 14  
Hafen Lüneburg GmbH - Beschluss einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und Zuständigkeitskatalog der Gesellschafterversammlung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6359/15  
Ö 15  
Hafen Lüneburg GmbH - Gestattungsvertrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6360/15  
Ö 16  
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Theodor-Haubach-Straße
Enthält Anlagen
VO/6356/15  
Ö 17  
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Enthält Anlagen
VO/6391/15  
Ö 18  
Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
VO/6432/15  
Ö 19  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 20  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)