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Vorlage - VO/6392/15  

 
 
Betreff: Änderungsmitteilungen:
1. Fraktionsvorsitz der SPD- Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg
2. Gruppensprecher der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen
3. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Welz, Franziska
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
05.11.2015 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion und die Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen teilten jeweils mit Schreiben vom 19.10.2015 mit, dass sich mit Wirkung vom 12.10.2015 folgende Änderungen ergeben haben:

 

  1. Herr Klaus-Dieter Salewski wurde zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg gewählt und tritt somit die Nachfolge von Herrn Dörbaum an.

 

  1. Die SPD-Fraktion hat folgende Ausschussänderung vorgenommen:

 

Mitglied im Verwaltungsausschuss:   bisher Herr Heiko Dörbaum

                                                                      Neu Herr Klaus-Dieter Salewski 

 

Vertreter im Verwaltungsausschuss: bisher Herr Klaus-Dieter Salewski

                                                                      Neu Herr Heiko Dörbaum.

 

  1. Die Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen benennt Herrn Klaus-Dieter Salewski als neuen Gruppensprecher.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                          15,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Schreiben der SPD-Fraktion vom 19.10.2015

Schreiben der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt der Ausschussveränderung des Verwaltungsausschusses zu und nimmt die Änderungen des Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprechers zur Kenntnis.