Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 08.05.2014    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2013 und 27.03.2014
Rat/0016/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Veröffentlichung der Beschlüsse im Bürgerinformationssystem (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 10.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5621/14  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsspiegel gegenüber der Straße Am Wildgehege (Antrag des Ratsherrn Kiesel vom 09.03.2014, eingegangen am 12.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5627/14  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Welche Auswirkungen haben Stauabsenkungen der Ilmenau auf das historische Lüneburger Wasserviertel sowie für den Naturhaushalt und die Naturlandschaft der Ilmenau? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)
Enthält Anlagen
VO/5584/14  
Ö 6.2  
Welche Auswirkungen sind durch den geplanten Kiesabbau im Süden der Hansestadt Lüneburg auf angrenzende Wohngebiete, Natur und Landschaft zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)
Enthält Anlagen
VO/5585/14  
Ö 6.3  
Erbpachtgrundstücke der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2014)
Enthält Anlagen
VO/5589/14  
Ö 6.4  
Schifferwall-Park (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5620/14  
Ö 6.5  
Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5629/14  
Ö 6.6  
Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5630/14  
Ö 6.7  
Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5634/14  
Ö 6.8  
Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5638/14  
Ö 6.9  
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 6.10  
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 6.11  
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5676/14  
Ö 7.2  
Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5677/14  
Ö 7.3  
"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5678/14  
Ö 8     Neue Anfragen    
Ö 8.1  
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 8.2  
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 8.3  
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 8.4  
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 9  
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erweiterungsbau Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
VO/5561/14  
Ö 10  
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages und Gesellschafterwechsel Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5613/14  
Ö 11  
Satzung zur Änderung entschädigungsrechtlicher Vorschriften für in der Hansestadt Lüneburg ehrenamtlich Tätige Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5573/14  
Ö 12  
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Betrauung Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5403/13  
Ö 13  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-217-002 "Johanneum" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
VO/5598/14  
Ö 14  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-546-004 "Parkhäuser" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
VO/5599/14  
Ö 15  
Mitgliedschaft im Förderverein "Historische Ilmenau" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5602/14  
Ö 16  
72. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5571/14  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 151 "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5570/14  
Ö 18  
Sanierungsgebiet "Wasserviertel" 1. Änderungssatzung zur Erweiterungssatzung Nr. 4 "Wasserviertel"
Enthält Anlagen
VO/5658/14  
Ö 19  
Gutachten und Beratungsleistungen 2013 Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5607/14  
Ö 20  
Annahme von Zuwendungen Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5632/14  
Ö 21  
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/5671/14  
Ö 22  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros
Enthält Anlagen
VO/5648/14  
Ö 23  
Weitere Straßenbenennung im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 100 "Wittenberger Bahn" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
Enthält Anlagen
VO/5548/14  
Ö 24  
Ausschussveränderungen    
Ö 25  
Wichtige mündliche Anfragen - Ratssitzung am 26.06.2014 - Tempolimit Ostumgehung - ZOB    
Ö 26  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Theodor-Körner-Kaserne, Flugplatz    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)