Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 08.05.2014    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2013 und 27.03.2014  
Rat/0016/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung der Beschlüsse im Bürgerinformationssystem (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 10.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5621/14  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsspiegel gegenüber der Straße Am Wildgehege (Antrag des Ratsherrn Kiesel vom 09.03.2014, eingegangen am 12.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5627/14  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen haben Stauabsenkungen der Ilmenau auf das historische Lüneburger Wasserviertel sowie für den Naturhaushalt und die Naturlandschaft der Ilmenau? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5584/14  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind durch den geplanten Kiesabbau im Süden der Hansestadt Lüneburg auf angrenzende Wohngebiete, Natur und Landschaft zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5585/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Erbpachtgrundstücke der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5589/14  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Schifferwall-Park (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5620/14  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5629/14  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5630/14  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5634/14  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5638/14  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5676/14  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5677/14  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5678/14  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erweiterungsbau Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5561/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages und Gesellschafterwechsel Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5613/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung entschädigungsrechtlicher Vorschriften für in der Hansestadt Lüneburg ehrenamtlich Tätige Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5573/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Betrauung Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5403/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-217-002 "Johanneum" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5598/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-546-004 "Parkhäuser" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5599/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft im Förderverein "Historische Ilmenau" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5602/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
72. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5571/14  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 151 "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5570/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Wasserviertel" 1. Änderungssatzung zur Erweiterungssatzung Nr. 4 "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/5658/14  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2013 Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5607/14  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5632/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5671/14  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros  
Enthält Anlagen
VO/5648/14  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Weitere Straßenbenennung im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 100 "Wittenberger Bahn" Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.  
Enthält Anlagen
VO/5548/14  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen - Ratssitzung am 26.06.2014 - Tempolimit Ostumgehung - ZOB      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Theodor-Körner-Kaserne, Flugplatz      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)