Auszug - Wichtige mündliche Anfragen - Ratssitzung am 26.06.2014 - Tempolimit Ostumgehung - ZOB  

Beratungsinhalt:

Ratssitzung am 26.06.2014

Beigeordneter BLANCK fragt, ob die Ratssitzung am 26.06.2014 verlegt werden könne, da um 18:00 Uhr die deutsche Fußballnationalmannschaft bei der WM 2014 spiele.

Es wird sich auf einen Sitzungsbeginn am 26.06.2014 um 14:00 Uhr geeinigt.

Tempolimit Ostumgehung

Ratsherr DR. SCHARF möchte wissen, wann eine Entscheidung falle.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass die Hansestadt Lüneburg auch auf eine Entscheidung warte. Die Angelegenheit befinde sich im Ministerium und müsse vom Land Niedersachsen entschieden werden.

Die Hansestadt Lüneburg habe keine Klagemöglichkeit und könne daher das zuständige Ministerium nur erinnern.

ZOB

Ratsfrau SCHELLMANN erklärt, dass am ZOB eine Übersicht über die einzelnen Abfahrten der Buslinien fehle. Sie schlägt eine kurze Übersicht vor.

Oberbürgermeister MÄDGE äußert, dass mit der Haushaltsberatung die Verwaltung einen Auftrag zur Installation einer Übersicht erhalten habe.

Stadtrat MOßMANN ergänzt, dass im Haushalt 2014 für die Maßnahme 10.000 € veranschlagt seien.

Für die Umsetzung eines Echtzeitinformationssystems lege das Land eine Förderrichtlinie auf. In dieser seien 8.000 € Förderung für die Ausstattung der Busse vorgesehen. Dazu stehe er mit Herrn Krumböhmer vom Landkreis Lüneburg in Kontakt, da Antragsteller nur die Busunternehmen sein können.

(III)

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.