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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 19.06.2013    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2013  
Rat/0005/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.05.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5156/13  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5162/13  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5166/13  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5171/13  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Vorbehaltsbeschluss über die Vergabe von Strom- und Gaslieferverträgen für die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5158/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 "Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5201/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/5174/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung
Enthält Anlagen
 VO/4236-2/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Besetzung von Aufsichtsräten - Lüneburger Parkraum und Parkhaus Verwaltungs-GmbH  
VO/5202/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG  
Enthält Anlagen
 VO/5135/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/5181/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Kompensation der ausgefallenen Konsolidierungsmaßnahme "Erhöhung Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten"  
Enthält Anlagen
 VO/5149/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Außerplanmäßige Ausgabe Bushaltestelle Am Graalwall (Südseite vor dem Gesundheitsamt)  
Enthält Anlagen
 VO/5208/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Raumbedarf in den GS/GTS Im Roten Felde und Häcklingen  
Enthält Anlagen
 VO/5219/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
 VO/5203/13  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)