Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.09.2010    
Zeit: 17:05 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2010      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3651/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3643/10  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3645/10  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3653/10  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3656/10  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3709/10  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3691/10  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3714/10  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.08.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vertragsbruch - Rahmenvereinbarung zwischen Leuphana, Stadt und Landkreis (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2010, eingegangen am 06.07.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3771/10  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Kein Ausstieg aus dem Atomausstieg! (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.09.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3794/10  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am städtischen Klinikum GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Bildung einer Rücklage Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3808/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Umwandlung der Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung und der Aufstockung des Eigenkapitals durch Bildung einer Kapitalrücklage in Höhe von 50.000,00 € zu stimmen. Die notwendigen Satzungsänderungen sollen vorgenommen werden. Die Geschäftsführung des Städtischen Klinikums beauftragt, die notwendigen Schritte umzusetzen.

   
    27.09.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Umwandlung der Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung und der Aufstockung des Eigenkapitals durch Bildung einer Kapitalrücklage in Höhe von 50.000,00 € zu stimmen. Die notwendigen Satzungsänderungen sollen vorgenommen werden. Die Geschäftsführung des Städtischen Klinikums wird beauftragt, die notwendigen Schritte umzusetzen.

 

 

   
    30.09.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Umwandlung der Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung und der Aufstockung des Eigenkapitals durch Bildung einer Kapitalrücklage in Höhe von 50.000,00 € zu stimmen. Die notwendigen Satzungsänderungen sollen vorgenommen werden. Die Geschäftsführung des Städtischen Klinikums beauftragt, die notwendigen Schritte umzusetzen.

 

(22)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Gesellschaftsvertrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und in der Gesellschafterversammlung der Orthoklinik Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3800/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gründung einer Gesellschaft " Lüneburg Solar" - Vorbereitung der Maßnahme  
Enthält Anlagen
VO/3814/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Weitere außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung von digitaler Funktechnik für die Feuerwehr Lüneburg  
VO/3817/10  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Ausgabe über 50.000,00 €  
Enthält Anlagen
VO/3830/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Im Häcklinger Dorfe"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3751/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 11.09.2011  
Enthält Anlagen
VO/3769/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3813/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)