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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.09.2010    
Zeit: 17:05 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2010    
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3651/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3643/10  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3645/10  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3653/10  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)
Enthält Anlagen
VO/3656/10  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)
Enthält Anlagen
VO/3709/10  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)
Enthält Anlagen
VO/3691/10  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)
Enthält Anlagen
VO/3714/10  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.08.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vertragsbruch - Rahmenvereinbarung zwischen Leuphana, Stadt und Landkreis (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2010, eingegangen am 06.07.2010)
Enthält Anlagen
VO/3771/10  
Ö 9     Neue Anträge    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Kein Ausstieg aus dem Atomausstieg! (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.09.2010)
Enthält Anlagen
VO/3794/10  
Ö 10     Neue Anfragen    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am städtischen Klinikum GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Bildung einer Rücklage Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/3808/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Gesellschaftsvertrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und in der Gesellschafterversammlung der Orthoklinik Lüneburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/3800/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gründung einer Gesellschaft " Lüneburg Solar" - Vorbereitung der Maßnahme
Enthält Anlagen
VO/3814/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Weitere außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung von digitaler Funktechnik für die Feuerwehr Lüneburg
VO/3817/10  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Ausgabe über 50.000,00 €
Enthält Anlagen
VO/3830/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Im Häcklinger Dorfe"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/3751/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 11.09.2011
Enthält Anlagen
VO/3769/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/3813/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)