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Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.08.2002    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 22.03.02 und 29.04.02      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.02      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Zufahrt der Parkpalette AM RATHAUS - Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 07.02.02 (Eingang am 13.02.02)  
Enthält Anlagen
VO/0078/02  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Ortschaft Hagen - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 12.02.02 (Eingang am 13.02.02)  
Enthält Anlagen
VO/0081/02  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.02      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bundeswehrfläche an der Rabensteinstraße westlich des Meisterweges (ehem. Standortverwaltung STOV) - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.02 (Eingang am 13.02.02)  
Enthält Anlagen
VO/0082/02  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung des Gewerbe- und Wirtschaftsstandortes Lüneburg - Anfrage der Gruppe SPD/F.D.P. vom 11.02.02 (Eingang am 15.02.02) und Zusatzanfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.02 (Eingang am 27.02.02)  
Enthält Anlagen
VO/0083/02  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.04.02      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Arbeitslosigkeit und Sozialmissbrauch aktiv bekämpfen - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.02 (Eingang 11.03.02)  
Enthält Anlagen
VO/0086/02  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Müllpolizei zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.02 (Eingang 21.03.02)  
Enthält Anlagen
VO/0088/02  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines einheitlichen Konzeptes zur Bewirtschaftung der öffentlichen und privaten Parkhäuser in der Stadt Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.02 (Eingang am 26.03.02) und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.04.02 ( Eingang am 29.04.01)  
Enthält Anlagen
VO/0089/02  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Dauer der Ausschuss-Sitzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.04.02 (Eingang am 15.04.02)  
Enthält Anlagen
VO/0090/02  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.04.02      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Sportleistungszentrum für Lüneburg - Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.03.02 (Eingang 16.04.02)  
Enthält Anlagen
VO/0091/02  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wert städtischen Eigentums - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 18.04.02 (Eingnag 19.04.02)  
Enthält Anlagen
VO/0092/02  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.08.02      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung von Sauberkeit und öffentlicher Ordnung in der Stadt Lüneburg - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.02 ( Eingang: 16.04.02 )  
Enthält Anlagen
VO/0118/02  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Auftrag zur Untersuchung des Zusammenschlusses der beiden Volkshochschulen in Stadt und Landkreis Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 31.05.2002 ( Eingang: 03.06.2002 )  
Enthält Anlagen
VO/0119/02  
Ö 9.3     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe für PCB-Sanierungen an Schulen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben Haushaltsstelle 06000.57000 - Lfd. ADV-Kosten -      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Besetzung des Beirates der Hafen Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0206/02  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vertretung der Stadt Lüneburg in den Gesellschafterversammlungen von Unternehmen und Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/0198/02  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ergänzung Gebühren Parkhaus Lüne-Park  
Enthält Anlagen
VO/0210/02  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Teileinziehung von Flächen "Häcklinger Weg"  
Enthält Anlagen
VO/0028/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete öffentlich gewidmete Verkehrsfläche zur Größe von ca. 100 m² aus dem Flurstück 254/9 tlw. Flur 1 Gemarkung Oedeme wird eingezogen.

 

Die Absicht, diese öffentlich gewidmete Fläche einzuziehen, ist umgehend ortsüblich bekanntzugeben.

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde, bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Der Lageplan ist Bestandteil der Originalsitzungsvorlage.

 

   
    19.06.2002 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete öffentlich gewidmete Verkehrsfläche zur Größe von ca. 100 m² aus dem Flurstück 254/9 tlw. Flur 1 Gemarkung Oedeme wird eingezogen.

 

Die Absicht, diese öffentlich gewidmete Fläche einzuziehen, ist umgehend ortsüblich bekanntzugeben.

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde, bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

    Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0    

  Enthaltungen: 0         

   
    22.08.2002 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Lageplan gekennzeichnete öffentlich gewidmete Verkehrsfläche zur Größe von ca.      100 m² aus dem Flurstück 254/9 tlw. Flur 1 Gemarkung Oedeme wird eingezogen.

 

Die Absicht, diese öffentlich gewidmete Fläche einzuziehen, ist umgehend ortsüblich bekanntzugeben.

 

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde, bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Der Lageplan ist Bestandteil der Originalsitzungsvorlage.

 

(71, 73)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

    Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:       

  Enthaltungen: 

Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Sachstand zum Hochwasser im Amt Neuhaus      
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Prüfungsergebnisse zur Vergabe von Aufträgen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)