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Vorlage - VO/0089/02  

 
 
Betreff: Erarbeitung eines einheitlichen Konzeptes zur Bewirtschaftung der öffentlichen und privaten Parkhäuser in der Stadt Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.02 (Eingang am 26.03.02) und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.04.02 ( Eingang am 29.04.01)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der Gruppe SPD / FDP
Verfasser:Frau Bauer
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Alter Bereich 64 - Gebäudewirtschaft
Bearbeiter/-in: Bauer, Jutta  Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Entscheidung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
02.08.2002 
öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg zurückgestellt   
22.08.2002 
öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg zurückgestellt   
31.10.2002 
öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg ungeändert beschlossen     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

s. Anlage

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         10,00 €

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

 

c)   an Folgekosten:

 

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja          

            Nein      

 

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

- Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. (2 Seiten) vom 26.03.02

- Stellungnahme der Verwaltung (2 Seiten)

- Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.04.02

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag1 Bewirtschaftung Parkhäuser.JPG (819 KB) PDF-Dokument (95 KB)    
Anlage 2 2 Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. (509 KB) PDF-Dokument (47 KB)    
Anlage 3 3 Stellungnahme der Verwaltung - Seite 1 (661 KB) PDF-Dokument (94 KB)    
Anlage 4 4 Stellungnahme der Verwaltung - Seite 2 (363 KB) PDF-Dokument (43 KB)    
Anlage 5 5 Änderungsantrag der Grünen (507 KB) PDF-Dokument (58 KB)    
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird zur weitern Beratung in den Verkehrsausschuss verwiesen, da die Verwirklichung des Antrags eine sachliche und fachliche Überprüfung und die Bereitstellung von Mitteln erfordert.