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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.05.2024    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2024  
Rat/0168/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. §52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Lukas Bieber  
Enthält Anlagen
VO/11295/24  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Keno Freund  
Enthält Anlagen
VO/11296/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in die Stiftungsräte gem. §6 Abs.1 der Stiftungssatzungen (beratende Mitglieder)  
VO/11258/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Nutzungskonzept Glockenhaus  
VO/11293/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Resolution des Niedersächsischen Städtetags zur Europawahl 2024  
Enthält Anlagen
VO/11304/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Striesener Erklärung  
Enthält Anlagen
VO/11307/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11279/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Energetische Sanierung, regenerative Energien, Regenwassernutzung, Dach- und Fassadenbegrünung)     VO/11282/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband  
Enthält Anlagen
VO/10895/23-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
5-Jahres-Plan Straßen und Radwege, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung  
Enthält Anlagen
VO/11171/24-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Standortkonzept für PV-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
VO/11266/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11276/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anträge aus Fachausschüssen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 47.10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24.17 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.19 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 35.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    01.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    04.04.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt überwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3

   
    14.05.2024 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 9 - 
   

Beschluss:

 

Der Fachausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Änderungsantrag zum Antrag „Erarbeitung eines Housing First Ansatzes für die Hansestadt Lüneburg der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird wie folgt abgeändert:

 

2.

c) Die Verwaltung berücksichtigt dies bei der Planung neuer Unterkünfte. Die dezentrale Unterbringung, die im Housing First Ansatz vorgesehen ist, soll jedoch gegeben bleiben.

 

4. Für die Anmietung von bis zu fünf Wohnungen zur Erprobung des Konzepts sind Haushaltsreste in Höhe von 60.000 € für 2024 vorhanden sowie je weitere 60.000 € für die Haushaltsjahre 2025 ff. einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme_VO10924_HousingFirst (104 KB)      
Anlage 2 2 AenderungsantragHousingFirst__002_ (439 KB)      
Anlage 3 3 231010AntragHousingFirstAnsatzerarbeiten (118 KB)      
   
    28.05.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 38.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird einschließlich der empfohlenen Änderungen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit. Gleichstellung und Ehrenamt angenommen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 7

  Enthaltungen: 1

Ö 20  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11152/24  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11155/24  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, eingegangen am 21.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11177/24  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Zeitlich plausible Behandlung von Anfragen und Anträgen in den Ratssitzungen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.02.2024, eingegangen am 29.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11189/24  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Fernewärmeabrechnung - Überprüfung durch Fachanwalt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2024, eingegangen am 06.03.2024)
Enthält Anlagen
VO/11198/24  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Beratungsangebot in den Stadtquartieren verbessern" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2024, eingegangen am 07.03.2024)
Enthält Anlagen
VO/11199/24  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11223/24  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Zweckentfremdungssatzung verlängern" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 28.03.2024, eingegangen am 28.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11227/24  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung am Städtischen Klinikum" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 08.04.2024, eingegangen am 08.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11240/24  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Verlängerung der Spielzeit auf dem Stadtfest" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Martin Lühmann vom 10.04.2024, eingegangen 10.04.2024, 11:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11242/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ganztagsschule aussetzen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.04.2024, eingegangen 14.04.2024 um 18:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11247/24  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Windenergieanlagen für Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.04.2024, eingegangen am 15.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11250/24  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Planerische Sicherung des Grüngürtels" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2024, eingegangen am 06.05.2024)
Enthält Anlagen
VO/11285/24  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anwohnerkosten Straßenerneuerung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024, eingegangen 15.05.2024, 13:47 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11301/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Anmietung von Räumlichkeiten im ökum. Gemeindezentrum St. Stephanus für Stadtteilarbeit sowie Verzicht auf Fördermittel zum Neubau eines Stadtteilhauses      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Empfehlungen-Buergergutachten (4640 KB)      
Anlage 3 2 Bürgergutachten_Glockenhaus_BR (3184 KB)      
Anlage 2 3 Antrag Vonovia_Wohnungen_in_Lueneburger_Haende (270 KB)