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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.05.2024    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2024  
Rat/0168/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. §52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Lukas Bieber  
Enthält Anlagen
VO/11295/24  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Keno Freund  
Enthält Anlagen
VO/11296/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in die Stiftungsräte gem. §6 Abs.1 der Stiftungssatzungen (beratende Mitglieder)  
VO/11258/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Nutzungskonzept Glockenhaus  
VO/11293/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Resolution des Niedersächsischen Städtetags zur Europawahl 2024  
Enthält Anlagen
VO/11304/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Striesener Erklärung  
Enthält Anlagen
VO/11307/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11279/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Energetische Sanierung, regenerative Energien, Regenwassernutzung, Dach- und Fassadenbegrünung)     VO/11282/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband  
Enthält Anlagen
VO/10895/23-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
5-Jahres-Plan Straßen und Radwege, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung  
Enthält Anlagen
VO/11171/24-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für ein erstes Maßnahmenpaket in 2024 aus dem 5-Jahres-Plan für die Straßen

- Dahlenburger Landstraße im Kreuzungsbereich Theodor-Heuss-Straße  144.000 €

- Bessemerstraße im Bereich TÜV bis Zufahrt 240.000 €

- Deutsch Evern Weg zwischen Konrad-Adenauer-Straße und 100.000 €

 Kurt-Schumacher-Straße  484.000 €

 

mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 484.000 € wird nach §117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung werden aus dem Investitionsbudget FB 7 aus folgenden Maßnahmen bereitgestellt:

 

01-541-127 Brücke Lüner Rennbahn (Eigenanteil der Hansestadt Lüneburg) 274.000

01-541-148 Kreisverkehrsplatz Häcklingen (Maßnahme ist schlussgerechnet)   11.400 €

01-541-145 Gehweg „In der Marsch“ (Maßnahme wird verschoben)    98.600

01-541-508 Radweg Soltauer Straße (Ausschreibungergebnis günstiger) 100.000 €

           484.000

 

 

   
    28.05.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für ein erstes Maßnahmenpaket in 2024 aus dem 5-Jahres-Plan für die Straßen

- Dahlenburger Landstraße im Kreuzungsbereich Theodor-Heuss-Straße  144.000 €

- Bessemerstraße im Bereich TÜV bis Zufahrt 240.000 €

- Deutsch Evern Weg zwischen Konrad-Adenauer-Straße und 100.000 €

 Kurt-Schumacher-Straße  484.000 €

 

mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 484.000 € wird nach §117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung werden aus dem Investitionsbudget FB 7 aus folgenden Maßnahmen bereitgestellt:

 

01-541-127 Brücke Lüner Rennbahn (Eigenanteil der Hansestadt Lüneburg) 274.000

01-541-148 Kreisverkehrsplatz Häcklingen (Maßnahme ist schlussgerechnet)   11.400 €

01-541-145 Gehweg „In der Marsch“ (Maßnahme wird verschoben)    98.600

01-541-508 Radweg Soltauer Straße (Ausschreibungergebnis günstiger) 100.000 €

           484.000

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Ö 17  
Enthält Anlagen
Standortkonzept für PV-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
VO/11266/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11276/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anträge aus Fachausschüssen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11152/24  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11155/24  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, eingegangen am 21.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11177/24  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Zeitlich plausible Behandlung von Anfragen und Anträgen in den Ratssitzungen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.02.2024, eingegangen am 29.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11189/24  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Fernewärmeabrechnung - Überprüfung durch Fachanwalt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2024, eingegangen am 06.03.2024)
Enthält Anlagen
VO/11198/24  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Beratungsangebot in den Stadtquartieren verbessern" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2024, eingegangen am 07.03.2024)
Enthält Anlagen
VO/11199/24  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11223/24  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Zweckentfremdungssatzung verlängern" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 28.03.2024, eingegangen am 28.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11227/24  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung am Städtischen Klinikum" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 08.04.2024, eingegangen am 08.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11240/24  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Verlängerung der Spielzeit auf dem Stadtfest" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Martin Lühmann vom 10.04.2024, eingegangen 10.04.2024, 11:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11242/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ganztagsschule aussetzen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.04.2024, eingegangen 14.04.2024 um 18:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11247/24  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Windenergieanlagen für Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.04.2024, eingegangen am 15.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11250/24  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Planerische Sicherung des Grüngürtels" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2024, eingegangen am 06.05.2024)
Enthält Anlagen
VO/11285/24  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anwohnerkosten Straßenerneuerung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024, eingegangen 15.05.2024, 13:47 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11301/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Anmietung von Räumlichkeiten im ökum. Gemeindezentrum St. Stephanus für Stadtteilarbeit sowie Verzicht auf Fördermittel zum Neubau eines Stadtteilhauses      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Empfehlungen-Buergergutachten (4640 KB)      
Anlage 3 2 Bürgergutachten_Glockenhaus_BR (3184 KB)      
Anlage 2 3 Antrag Vonovia_Wohnungen_in_Lueneburger_Haende (270 KB)