Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 01.10.2020
Zeit:	17:10 - 21:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 02.07.2020	Rat/0107/20
Ö 6		Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Stefan Minks	VO/9131/20
Ö 7		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Andrea Schröder-Ehlers	VO/9132/20
Ö 8		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 9		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)	VO/9050/20
Ö 9.2		Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)	VO/9057/20
Ö 10		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1		Anfrage "Verhindert die Gestaltung der Verträge zur Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden den Ausbau von erneuerbaren Energien in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen am 22.06.2020)	VO/9054/20
Ö 11		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1		Antrag "Räumung verhindern - Aufbau eines sozialen Zentrums begleiten." (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr)	VO/9062/20
	20.08.2020 - Verwaltungsausschuss
	N 18.1 - geändert beschlossen
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	27.08.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12.1 - zurückgestellt
	Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

	01.10.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11.1 - abgelehnt
	Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich bei drei Gegenstimmen aus der DIE LINKE.-Gruppe und vier Enthaltungen der Beigeordneten Löb und Blanck und der Ratsmitglieder Neuhaus und Gros abgelehnt. Abstimmungsergebnis für den Antrag: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 27 Enthaltungen: 4
Ö 11.2		Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)	VO/9074/20
Ö 12		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 12.1		Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)	VO/9085/20
Ö 12.2		Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)	VO/9100/20
Ö 12.3		Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)	VO/9103/20
Ö 12.4		Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9107/20
Ö 12.5		Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9108/20
Ö 12.6		Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)	VO/9112/20
Ö 13		Neue Anträge
Ö 13.1		Antrag "Unser Trinkwasser gehört uns - nicht Coca Cola" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020, eing. am 19.08.2020 um 15:20 Uhr)	VO/9114/20
Ö 13.2		Antrag "Resolution Wassermanagement" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020, eingegangen am 01.09.2020 um 15:08 Uhr)	VO/9138/20
Ö 13.3		Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)	VO/9160/20
Ö 13.4		Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)	VO/9166/20
Ö 13.5		Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)	VO/9170/20
Ö 13.6		Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)	VO/9171/20
Ö 14		Neue Anfragen
Ö 15		Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2019 an den Träger der Sparkasse
Ö 16		Richtlinie zur Gewährung einer Neustartprämie für die durch die Corona-Pandemie finanziell geschädigten freischaffenden Künstlerinnen und Künstler sowie Kreativen	VO/9080/20-1
Ö 17		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bauvorhaben im städtischen Klinikum Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/9159/20
Ö 18		GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2019 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/9119/20
Ö 19		GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat	VO/9143/20
Ö 20		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9153/20
Ö 21		Neuwahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025	VO/9111/20
Ö 22		Verzicht auf die Erhebung von Standgebühren für die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2020 und Vergabe von zusätzlichen Sondernutzungsflächen	VO/9157/20
Ö 23		Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vereinbarung)	VO/9168/20
Ö 24		Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Programmjahr 2020 - "Ein Sportplatz für alle" - Sanierung des Schulsportplatzes in Kaltenmoor	VO/9150/20-1
Ö 25		Gebühren- und Entgeltanpassung für die städtischen Parkhäuser Am Bahnhof, Am Rathaus, Lüne-Park	VO/9116/20
Ö 26		Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Kunkelberg" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)	VO/9155/20
Ö 27		Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Am Wischfeld" und "Drögenkamp" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)	VO/9165/20
Ö 28		Ausschussveränderungen	VO/9161/20
Ö 29		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 30		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 31		Kreditaufnahmen Investitionskredite
N 32		Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks
N 33		Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks
N 34		Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines Reihenhauses; Erwerb durch die Stiftung Hospital St. Nikolaihof
N 35		Grundstücksangelegenheiten: Bilmer Berg: - Beauftragung zu Verhandlungen zum Flächenerwerb - Vorbereitung einer Nachtragssatzung zum Haushalt 2020
N 36		Wichtige mündliche Anfragen
N 37		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anfahrtshinweise (495 KB)

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