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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.12.2018    
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.12.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8164/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/8028/18  
Ö 7.1  
Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 vom 11.12.2018, eingegangen am 12.12.2018, 08:15 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/8178/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 15:46 Uhr
Enthält Anlagen
VO/8181/18  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 17:00 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/8180/18  
    20.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Wasserspiel "Am Sande"

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt dem Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Verwaltung mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der Ratsfrau Apking und des Ratsherrn Fahrenwaldt sowie sechs Enthaltungen zu und fasst folgenden Beschluss:

 

r den Bau des in der Sitzung am 31.01.2018 vorgestellten und von allen Ausschussmitgliedern befürworteten Wasserspiels auf dem Platz „Am Sande“ werdenr 2019 25.000 € in den Haushalt eingestellt.

 

Gedeckt werden diese Mehrausgaben durch die Einsparung der Planungskosten für den Ausbau der Sportanlage Sültenweg.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 6

   
    20.12.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 4.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/8081/18-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019  
Enthält Anlagen
VO/8130/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019  
Enthält Anlagen
VO/8134/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019  
Enthält Anlagen
VO/8139/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - 2020 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/8152/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/8173/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8086/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8087/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8088/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/8155/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/8156/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/8157/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/8158/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Elternbefragung und Sachstand zum Antrag auf Genehmigung einer integrierten Gesamtschule auf dem Kreideberg  
Enthält Anlagen
VO/8163/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Förderschule "Lernen"; Ergebnis der Elternbefragung
Enthält Anlagen
VO/8162/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Befristete Aussetzung der Gestaltungssatzung für den Waldfriedhof  
Enthält Anlagen
VO/8014/18-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 9 " Grünband Innenstadt"  
Enthält Anlagen
VO/8121/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     Wichtige mündliche Anfragen      
N 29     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung