Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.12.2018    
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.12.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8164/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Neue Anfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 VO/8028/18  
Ö 7.1  
Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 vom 11.12.2018, eingegangen am 12.12.2018, 08:15 Uhr  
Enthält Anlagen
 VO/8178/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 15:46 Uhr
Enthält Anlagen
 VO/8181/18  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Änderungsanträge der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 17:00 Uhr  
Enthält Anlagen
 VO/8180/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Stellenplan 2019  
Enthält Anlagen
 VO/8081/18-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019  
Enthält Anlagen
 VO/8130/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Marktwesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019  
Enthält Anlagen
 VO/8134/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019  
Enthält Anlagen
 VO/8139/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - 2020 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/8152/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
 VO/8173/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/8086/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/8087/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/8088/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/8155/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 werden beschlossen.

 
   
    10.12.2018 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation TOP 8-10_Vorstellung Haushalt Hospitäler 2019 (738 KB)      
   
    13.12.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/8156/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/8157/18  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/8158/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Ergebnis der Elternbefragung und Sachstand zum Antrag auf Genehmigung einer integrierten Gesamtschule auf dem Kreideberg  
Enthält Anlagen
 VO/8163/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Förderschule "Lernen"; Ergebnis der Elternbefragung
Enthält Anlagen
 VO/8162/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Befristete Aussetzung der Gestaltungssatzung für den Waldfriedhof  
Enthält Anlagen
 VO/8014/18-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 9 " Grünband Innenstadt"  
Enthält Anlagen
 VO/8121/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 26     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     Wichtige mündliche Anfragen      
N 29     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung