Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 20.12.2018
Zeit:	17:10 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.12.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)	VO/8164/18
Ö 6		Neue Anfragen
Ö 7		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019	VO/8028/18
Ö 7.1		Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 vom 11.12.2018, eingegangen am 12.12.2018, 08:15 Uhr	VO/8178/18
Ö 7.2		Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 15:46 Uhr	VO/8181/18
Ö 7.3		Änderungsanträge der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2019 vom 13.12.2018, eingegangen am 13.12.2018, um 17:00 Uhr	VO/8180/18
Ö 8		Stellenplan 2019	VO/8081/18-1
Ö 9		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019	VO/8130/18
Ö 10		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019	VO/8134/18
Ö 11		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019	VO/8139/18
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2017 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2019 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.

	12.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2017 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2019 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	13.12.2018 - Verwaltungsausschuss
	N 16 - ungeändert beschlossen
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	20.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2017 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2019 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 39 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 12		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - 2020 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/8152/18
Ö 13		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften	VO/8173/18
Ö 14		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8086/18
Ö 15		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8087/18
Ö 16		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8088/18
Ö 17		Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Graal	VO/8155/18
Ö 18		Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/8156/18
Ö 19		Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/8157/18
Ö 20		Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/8158/18
Ö 21		Ergebnis der Elternbefragung und Sachstand zum Antrag auf Genehmigung einer integrierten Gesamtschule auf dem Kreideberg	VO/8163/18
Ö 22		Förderschule "Lernen"; Ergebnis der Elternbefragung	VO/8162/18
Ö 23		Befristete Aussetzung der Gestaltungssatzung für den Waldfriedhof	VO/8014/18-1
Ö 24		Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 9 " Grünband Innenstadt"	VO/8121/18
Ö 25		Ausschussveränderungen
Ö 26		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 28		Wichtige mündliche Anfragen
N 29		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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