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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.06.2016    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 05.11.2015  
Rat/0032/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.03.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Die Zukunft des Vamos am Standort Campus sichern (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6557/16  
    17.03.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird vertagt.

 

(01 R)

 

   
    02.06.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion die Linke und 5 Enthaltungen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Die VAMOS Kulturhalle stellt einen unverzichtbaren Bestandteil des kulturellen Lebens in der Hansestadt Lüneburg dar. Wir fordern alle Beteiligten in den anstehenden Verhandlungen auf, das VAMOS als Veranstaltungs- und Kulturhalle langfristig zu sichern. Der Oberbürgermeister wird gebeten, in diesem Sinne auf beide Verhandlungspartner mit Nachdruck einzuwirken, den jetzigen Standort zu sichern oder gemeinsam nach einem alternativen Standort zu suchen.“

 

(01 R)

 

 

Ö 6.2  
Enthält Anlagen
"Grüngürtel Lüneburg-West, Landschaftsschutz und Naherholung sichern - Unterschutzstellungsverfahren beim Landkreis Lüneburg beantragen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6590/16  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Beginn von Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/Piraten, eingegangen am 02.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6591/16  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Mehr Spielplätze im Hanseviertel III (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6595/16  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Prüfung der Bepflasterung Heiligengeiststraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6596/16  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Prüfung Umfahrung Brückenneubau; Entlastung Blümchensaal und co. (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016, eingegangen am 01.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6597/16  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Besichtigung Wuppertaler Modell (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2016) und Vorstellung bisheriger Lüneburger Initiativen (Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6605/16  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bildung einer interkommunalen Architektengemeinschaft (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.04.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6652/16  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Fernwärme in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.04.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6613/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6598/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausbau der Bahnlinie Lüneburg-Uelzen im Rahmen der Umsetzung des so genannten Alpha-E Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/6676/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Änderung der Unternehmenssatzung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6643/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Besetzung Aufsichtsrat Weisungen für die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6660/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6565/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 20.12.2012  
Enthält Anlagen
VO/6648/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)