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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.11.2015    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.07.2015  
Rat/0031/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Flüchtlings- und Asylbewerbersituation      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.09.2015 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Welche Lärmschutzmaßnahmen erfolgen noch an der Ostumgehung? (Anfrage der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen vom 10.09.2015, eingegangen am 14.09.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6346/15  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Ausschreibung Feuerwehrfahrzeug (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.09.2015, eingegangen am 17.09.2015, 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6351/15  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Sozialer Wohnraum für Lüneburg (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 22.10.2015, eingegangen am 22.10.2015, 11:15 Uhr) ((Die Stellungnahme wird nachgereicht.))  
Enthält Anlagen
VO/6399/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9     Ausschussveränderungen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilungen: 1. Fraktionsvorsitz der SPD- Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg 2. Gruppensprecher der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen 3. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
VO/6392/15  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilung des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) - hier: für den Verkehrsausschuss      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2015  
Enthält Anlagen
VO/6401/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung  
Enthält Anlagen
VO/6353/15  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung, Herrichtung und Bewirtschaftung einer Gemeinschaftsunterkunft auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
VO/6406/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Den überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Zeitraum November und Dezember 2015 in Höhe von 95.420 EUR für die Anmietung, Herrichtung und Bewirtschaftung des Gebäudes ‚Haus 13‘ auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg zur Unterbringung von Asylsuchenden wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt.

 

   
    05.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Den überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Zeitraum November und Dezember 2015 in Höhe von 95.420 EUR für die Anmietung, Herrichtung und Bewirtschaftung des Geudes ‚Haus 13 auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg zur Unterbringung von Asylsuchenden wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt.

 

(82)

 

 

Ö 14  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Beschluss einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und Zuständigkeitskatalog der Gesellschafterversammlung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6359/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Gestattungsvertrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6360/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Theodor-Haubach-Straße  
Enthält Anlagen
VO/6356/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/6391/15  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
Enthält Anlagen
VO/6432/15  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)