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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.11.2015    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.07.2015  
Rat/0031/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Flüchtlings- und Asylbewerbersituation      
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.09.2015 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Welche Lärmschutzmaßnahmen erfolgen noch an der Ostumgehung? (Anfrage der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen vom 10.09.2015, eingegangen am 14.09.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6346/15  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Ausschreibung Feuerwehrfahrzeug (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.09.2015, eingegangen am 17.09.2015, 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6351/15  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Sozialer Wohnraum für Lüneburg (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 22.10.2015, eingegangen am 22.10.2015, 11:15 Uhr) ((Die Stellungnahme wird nachgereicht.))  
Enthält Anlagen
VO/6399/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9     Ausschussveränderungen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilungen: 1. Fraktionsvorsitz der SPD- Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg 2. Gruppensprecher der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen 3. Ausschussbesetzung des Verwaltungsausschusses  
VO/6392/15  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Änderungsmitteilung des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) - hier: für den Verkehrsausschuss      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2015  
Enthält Anlagen
VO/6401/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung  
Enthält Anlagen
VO/6353/15  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Anmietung, Herrichtung und Bewirtschaftung einer Gemeinschaftsunterkunft auf dem Gelände der Psychiatrischen Klinik Lüneburg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
VO/6406/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Beschluss einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und Zuständigkeitskatalog der Gesellschafterversammlung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6359/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Gestattungsvertrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6360/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Theodor-Haubach-Straße  
Enthält Anlagen
VO/6356/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/6391/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

Harvey-Benjamin-Fuller-Straße              Gemarkung Lüneburg, Flur 30, Flurstücke 31/50 tlw., 31/36 tlw. und 38/1 tlw.

 

Buntenburg              Gemarkung Ochtmissen, Flur 4, Flurstück 60/32

 

Pilgerpfad              Gemarkung Häcklingen, Flur 1, Flurstücke 107/50 und 71/18 sowie Gemarkung Rettmer, Flur 2, Flurstücke 67/3 und 66/78

 

Else-Wex-Weg              Gemarkung Häcklingen, Flur 1, Flurstücke 107/51,

Margarete-Endemann-Weg              436/107, 107/57, 107/27, 107/5 und 107/47 sowie 107/58, 107/20, 107/25

              Für die Flurstücke 107/58, 107/20 und 107/25 wird die Widmung auf den Fußgänger- und Radfahrerverkehr beschränkt

 

Töpferstraße, Gerberstraße              Gemarkung Oedeme, Flur 1,

Böttcherstraße              Flurstück 83/61, 82/7 und 83/2 tlw.

              Für die zwischen den Flurstücken 83/14 und 83/15, 83/87 und 82/5 sowie 83/30 und 83/31 gelegenen Stichwege wird die Widmung auf den Fußgänger- und Radfahrerverkehr beschränkt

 

Heinz-Schlawatzky-Straße              Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstücke 120/136 und 137/181. Für die zum öffentlichen Grünzug führende Wegeverbindung wird die Widmung auf den Fußgänger- und Radfahrerverkehr beschränkt

 

Jens-Schreiber-Straße              Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/300

 

Fußweg am Museum              Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstücke 2/36 tlw., 2/35 tlw. 2/6 tlw. und Flur 19, Flurstück 126/1 tlw.

              Die Widmung wird auf die Nutzung durch Fußgänger beschränkt.

 

Auf der Hude /              Gemarkung Lüneburg, Flur 4, Flurstücke 67/21, 67/24,

Am Alten Eisenwerk              67/19. Für das Flurstück 67/19 wird die Widmung auf den Fußgänger- und Radfahrerverkehr beschränkt. Die Flurstücke 67/21 und 67/24 werden in der Widmung auf Fußgänger-, Radfahrer- und Anliegerverkehr beschränkt.

 

 

Die anliegende 4. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung vom 01.01.2016 erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

   
    05.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

Harvey-Benjamin-Fuller-StraßeGemarkung Lüneburg, Flur 30, Flurstücke 31/50 tlw., 31/36 tlw. und 38/1 tlw.

 

BuntenburgGemarkung Ochtmissen, Flur 4, Flurstück 60/32

 

PilgerpfadGemarkung Häcklingen, Flur 1, Flurstücke 107/50 und 71/18 sowie Gemarkung Rettmer, Flur 2, Flurstücke 67/3 und 66/78

 

Else-Wex-WegGemarkung Häcklingen, Flur 1, Flurstücke 107/51,

Margarete-Endemann-Weg436/107, 107/57, 107/27, 107/5 und 107/47 sowie 107/58, 107/20, 107/25

r die Flurstücke 107/58, 107/20 und 107/25 wird die Widmung auf den Fußnger- und Radfahrerverkehr beschränkt

 

pferstraße, GerberstraßeGemarkung Oedeme, Flur 1,

ttcherstraßeFlurstück 83/61, 82/7 und 83/2 tlw.

r die zwischen den Flurstücken 83/14 und 83/15, 83/87 und 82/5 sowie 83/30 und 83/31 gelegenen Stichwege wird die Widmung auf den Fußnger- und Radfahrerverkehr beschränkt

 

Heinz-Schlawatzky-StraßeGemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstücke 120/136 und 137/181. Für die zum öffentlichen Grünzug führende Wegeverbindung wird die Widmung auf den Fußnger- und Radfahrerverkehr beschränkt

 

Jens-Schreiber-StraßeGemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstück 120/300

 

Fußweg am MuseumGemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstücke 2/36 tlw., 2/35 tlw. 2/6 tlw. und Flur 19, Flurstück 126/1 tlw.

Die Widmung wird auf die Nutzung durch Fußnger beschränkt.

 

Auf der Hude /Gemarkung Lüneburg, Flur 4, Flurstücke 67/21, 67/24,

Am Alten Eisenwerk67/19. Für das Flurstück 67/19 wird die Widmung auf den Fußnger- und Radfahrerverkehr beschränkt. Die Flurstücke 67/21 und 67/24 werden in der Widmung auf Fußnger-, Radfahrer- und Anliegerverkehr beschränkt.

 

 

Die anliegende 4. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung vom 01.01.2016 erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

(06)

 

Ö 18  
Enthält Anlagen
Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
Enthält Anlagen
VO/6432/15  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)