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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 19.06.2013
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort:	Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2013	Rat/0005/13
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.05.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)	VO/5156/13
Ö 5.2		Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)	VO/5162/13
Ö 5.3		Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)	VO/5166/13
Ö 5.4		Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)	VO/5171/13
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Vorbehaltsbeschluss über die Vergabe von Strom- und Gaslieferverträgen für die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.05.2013)	VO/5158/13
Ö 6.2		"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)	VO/5201/13
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 8		Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg	VO/5174/13
Ö 9		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung	VO/4236-2/11
Ö 10		Besetzung von Aufsichtsräten - Lüneburger Parkraum und Parkhaus Verwaltungs-GmbH	VO/5202/13
Ö 11		Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG	VO/5135/13
Ö 12		Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5181/13
Ö 13		Kompensation der ausgefallenen Konsolidierungsmaßnahme "Erhöhung Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten"	VO/5149/13
Ö 14		Außerplanmäßige Ausgabe Bushaltestelle Am Graalwall (Südseite vor dem Gesundheitsamt)	VO/5208/13
Ö 15		Raumbedarf in den GS/GTS Im Roten Felde und Häcklingen	VO/5219/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Rat beschließt, unter Inanspruchnahme von Mitteln aus der Invest.-Nr. 01-541-058 (Artlenburger Landstraße; Ansatz: 1.100.000 €) in Höhe von 400.000 € und von Mitteln aus der Invest.-Nr. 01-243-010 (GTS Grundschulen; Ansatz: 1.800.000 €) die notwendigen Anbauten und Beschaffungen von Mobil-AUR durchzuführen.

	14.06.2013 - Schulausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Rat beschließt, unter Inanspruchnahme von Mitteln aus der Invest.-Nr. 01-541-058 (Artlenburger Landstraße; Ansatz: 1.100.000 €) in Höhe von 400.000 € und von Mitteln aus der Invest.-Nr. 01-243-010 (GTS Grundschulen; Ansatz: 1.800.000 €) die notwendigen Anbauten und Beschaffungen von Mobil-AUR durchzuführen. Die Vorlage wird bei einer Enthaltung zustimmend zur Kenntnis genommen.

	19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 15 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Abweichend von der Sachdarstellung in der Sitzungsvorlage soll – wie im Verwaltungsausschuss am 19.6.2013 vorgetragen und begründet – an der GS Rotes Feld der Anbau von drei festen Unterrichtsräumen vorgesehen werden, um die Dreizügigkeit der Schule zu ermöglichen. Die Beschaffung von Raummodulen zur Überbrückung bleibt davon unberührt. Der Rat beschließt, unter Inanspruchnahme von Mitteln aus der Invest.-Nr. 01-541-058 (Artlenburger Landstraße; Ansatz: 1.100.000 €) in Höhe von 400.000 € und von Mitteln aus der Invest.-Nr. 01-243-010 (GTS Grundschulen; Ansatz: 1.800.000 €) die notwendigen Anbauten und Beschaffungen von Mobil-AUR durchzuführen. (53)
Ö 16		2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/5203/13
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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