Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 19.06.2013
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort:	Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2013	Rat/0005/13
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.05.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)	VO/5156/13
Ö 5.2		Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)	VO/5162/13
Ö 5.3		Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)	VO/5166/13
Ö 5.4		Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)	VO/5171/13
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Vorbehaltsbeschluss über die Vergabe von Strom- und Gaslieferverträgen für die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.05.2013)	VO/5158/13
Ö 6.2		"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)	VO/5201/13
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 8		Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg	VO/5174/13
Ö 9		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung	VO/4236-2/11
Ö 10		Besetzung von Aufsichtsräten - Lüneburger Parkraum und Parkhaus Verwaltungs-GmbH	VO/5202/13
Ö 11		Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG	VO/5135/13
Ö 12		Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5181/13
Ö 13		Kompensation der ausgefallenen Konsolidierungsmaßnahme "Erhöhung Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten"	VO/5149/13
Ö 14		Außerplanmäßige Ausgabe Bushaltestelle Am Graalwall (Südseite vor dem Gesundheitsamt)	VO/5208/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 37.000 € für den Neubau der Busbucht Am Graalwall wird beschlossen. Die Deckung wird aus dem Zuschuss der LNVG in Höhe von 25.000 €, sowie anteilig aus der Einsparung von 40.000 € durch den Wegfall der ursprünglich für dieses Jahres vorgesehenen Haltestellenneubaumaßnahme Willy-Brandt-Straße sichergestellt

	19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 37.000 € für den Neubau der Busbucht Am Graalwall wird beschlossen. Die Deckung wird aus dem Zuschuss der LNVG in Höhe von 25.000 €, sowie anteilig aus der Einsparung von 40.000 € durch den Wegfall der ursprünglich für dieses Jahres vorgesehenen Haltestellenneubaumaßnahme Willy-Brandt-Straße sichergestellt (32)
Ö 15		Raumbedarf in den GS/GTS Im Roten Felde und Häcklingen	VO/5219/13
Ö 16		2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/5203/13
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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