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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 19.06.2013    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2013  
Rat/0005/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.05.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5156/13  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5162/13  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5166/13  
    30.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Anfrage wird vertagt.

   
    19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(III)

 

 

 

Antrag zur Geschäftsordnung

 

Beigeordneter PAULY beantragt, die Behandlung der Anträge und Anfragen um 30 Minuten zu verlängern.

 

Beigeordneter POLS unterstützt den Antrag von Beigeordneten Pauly.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass laut Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg der Oberbürgermeister die 30minütige Verlängerung der Beratung der Beschlussvorlagen beantragen könne.

Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5171/13  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vorbehaltsbeschluss über die Vergabe von Strom- und Gaslieferverträgen für die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5158/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5201/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5174/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/4236-2/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Besetzung von Aufsichtsräten - Lüneburger Parkraum und Parkhaus Verwaltungs-GmbH  
VO/5202/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG  
Enthält Anlagen
VO/5135/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5181/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Kompensation der ausgefallenen Konsolidierungsmaßnahme "Erhöhung Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten"  
Enthält Anlagen
VO/5149/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Ausgabe Bushaltestelle Am Graalwall (Südseite vor dem Gesundheitsamt)  
Enthält Anlagen
VO/5208/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Raumbedarf in den GS/GTS Im Roten Felde und Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/5219/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/5203/13  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)