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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 19.06.2013
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort:	Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP

Betreff

Vorlage

Einwohnerfragen

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2013

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.05.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)

30.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 7.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Beschluss:

Die Anfrage wird vertagt.

19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

(III)

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Übersichtsplan_A3_Bahntrassen-13-05-28 (140 KB)

Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)

Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)

Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)

Neue Anträge

Vorbehaltsbeschluss über die Vergabe von Strom- und Gaslieferverträgen für die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.05.2013)

"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)

Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg

Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung

Geänderter Beschluss

Besetzung von Aufsichtsräten - Lüneburger Parkraum und Parkhaus Verwaltungs-GmbH

Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG

Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung

Kompensation der ausgefallenen Konsolidierungsmaßnahme "Erhöhung Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten"

Außerplanmäßige Ausgabe Bushaltestelle Am Graalwall (Südseite vor dem Gesundheitsamt)

Raumbedarf in den GS/GTS Im Roten Felde und Häcklingen

2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)

Ausschussveränderungen

Wichtige mündliche Anfragen

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

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