Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.05.2011
Zeit:	16:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2011 und vom 03.03.2011
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.03.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe an der Straße "An der Sülze" (Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.03.2011)	VO/4048/11
Ö 5.2		Gestaltung der Ratssitzungstermine 2011 (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.03.11, eingegangen am 17.03.11)	VO/4052/11
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.03.2011 und 31.03.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Spielhallen und Spielsucht in Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2011)	VO/4027/11
Ö 6.2		Männliche Erzieher in Lüneburger Kitas (Anfrage der Gruppe SPD/ CDU vom 15.03.2011)	VO/4044/11
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Resolution: Wahlkreise Lüneburg und Lüneburg-Land neu gliedern (Antrag der Fraktionen vom 10.05.2011)	VO/4077/11-1
Ö 7.2		Resolution: Städtebauförderung stärken statt kürzen, energieeffizientes Bauen und Sanieren fördern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 10.05.2011 eingegangen am 11.05.2011)	VO/4108/11
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 9		Gutachten und Beratungsleistungen 2010	VO/4105/11
Ö 10		Annahme von Zuwendungen	VO/4115/11
Ö 11		Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Harburg	VO/4081/11
Ö 12		Berufung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Förderung der plattdeutschen Sprache in der Hansestadt Lüneburg	VO/3999/11
Ö 13		Straßenbenennung beim Neubauvorhaben Kultur- und Bildungszentrum Saline	VO/4055/11
Ö 14		Straßenbenennung im Bebauungsgebiet "Pilgerpfad-Süd" Nr. 127	VO/4057/11
Ö 15		Ausschussveränderungen
Ö 16		Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge	VO/4087/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die Dienstaufsichtsbeschwerden des Herrn ------ gegen Herr Oberbürgermeister Mädge, soweit noch über sie zu entscheiden ist, zurückzuweisen.

	26.05.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke (Ratsherr Riechey, Ratsherr Kunath): Die Dienstaufsichtsbeschwerden des Herrn ------ gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge, soweit noch über sie zu entscheiden ist, werden zurückgewiesen. (30, 01)
Ö 17		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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