Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 16.12.2010
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2011 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2011 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2011	VO/3936/10
Ö 5		Stellenplan 2011 - Abschlussberatung
Ö 6		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Graal	VO/3937/10
Ö 7		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/3938/10
Ö 8		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals St. Nikolaihof	VO/3939/10
Ö 9		Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011	VO/3896/10
Ö 10		Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO	VO/3915/10
Ö 11		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2008 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/3917/10
Ö 12		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung	VO/3875/10
Ö 13		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011	VO/3886/10
Ö 14		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011	VO/3888/10
Ö 15		Resolution: Frühgeborenen-Zentrum im Städtischen Klinikum Lüneburg erhalten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 30.11.2010)	VO/3956/10
Ö 16		Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung nebst Anlagen	VO/3955/10
Ö 17		Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin	VO/3921/10
Ö 18		Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung	VO/3934/10
Ö 19		Erbbaurecht in Lüneburg, Schomakerstraße 10 und 12 Teilung der Grundstücke, vorzeitige Verlängerung und Bestellung eines neuen Erbbaurechtes	VO/3873/10
Ö 20		Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Hansestadt Lüneburg am 11.09.2011	VO/3941/10
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 7 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung: Die Zahl der Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2011 beträgt 4. Das Gebiet der Hansestadt Lüneburg ist entsprechend der im beiliegenden Stadtplan eingezeichneten Abgrenzung in die Wahlbereiche I, II, III und IV einzuteilen. Die Entscheidung ergeht auf der Grundlage der Einwohnerzahlen zum Stand: 30.06.2010.

	16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis90/Die Grünen und FDP-Fraktion den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.11.2010 ab. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis90/Die Grünen und FDP-Fraktion gem. § 7 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung: 1. Die Zahl der Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2011 beträgt 4. 2. Das Gebiet der Hansestadt Lüneburg ist entsprechend der im beiliegenden Stadtplan eingezeichneten Abgrenzung in die Wahlbereiche I, II, III und IV einzuteilen. Die Entscheidung ergeht auf der Grundlage der Einwohnerzahlen zum Stand: 30.06.2010. (03)
Ö 21		Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Aufgabenwahrnehmung der Durchführung des Zensus 2011	VO/3949/10
Ö 22		Annahme von Zuwendungen	VO/3945/10
Ö 23		Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH	VO/3954/10
Ö 24		Annahme/Vermittlung von Zuwendungen der Sparkassenstiftung „Neue Technologien für Schulen“	VO/3960/10
Ö 25		Ausschussveränderungen
Ö 26		Anfragen
Ö 26.1		Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)	VO/3962/10
Ö 26.2		Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)	VO/3963/10
Ö 27		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 28		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Folienpräsentation Haushalt (743 KB)	(676 KB)

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