Vorlage - VO/3954/10  

Sachverhalt:

 

Die Hansestadt hat bereits seit November 2009 Gespräche mit allen Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH darüber geführt, ob sie soziale Einrichtungen und Projekte finanziell unterstützen möchten, die seit vielen Jahren von der Hansestadt gefördert werden.

 

Im Ergebnis haben die Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH, die Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH, die Klinikum Lüneburg Service GmbH, die Tagesklinik am Kurpark GmbH sowie die Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH erklärt, die unten aufgeführten  sozialen Einrichtungen und Projekte in Lüneburg finanziell unterstützen zu wollen. Die Aufsichtsräte dieser Gesellschaften haben den geplanten Zuwendungen zugestimmt.  Damit die Arbeit in diesen Einrichtungen und Projekten in 2010 - unabhängig von noch erforderlichen Gremienbeschlüssen - ohne Einschränkungen fortgesetzt werden konnte, sind die Leistungen an diese bereits seitens der Stadt geflossen.

 

Abschließend entscheidet der Rat nach § 83 Abs. 4 der NGO über die Annahme sowie über die Vermittlung von Zuwendungen an Dritte, die sich an der Erfüllung kommunaler Aufgaben beteiligen.

 

Folgende Zuwendungen sind beabsichtigt:

 

Zuwendung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH über 24.400,00 EUR

 

Betrag	Verwendungszweck	Beschreibung
24.400,00 EUR	Projekt Moonlightsports	Förderung des Sports und soziale Integration/gesundheitliche Prävention

 

 

Zuwendungen der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH über insgesamt 100.000 €

 

 

Betrag	Verwendungszweck	Beschreibung
95.500,00 EUR	Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste)	Stadtteilorientierte Präventionsarbeit
4.500,00 EUR	Projekt „Hart am Limit“ (Halt)	Beratung von alkoholisierten, in der Notaufnahme behandelten Jugendlichen über Möglichkeiten einer weiteren psychologischen Betreuung

 

 

Zuwendungen Klinikum Lüneburg Service GmbH über insgesamt 40.000,00 EUR

 

Betrag	Verwendungszweck	Beschreibung
34.000,00 EUR	Frauen helfen Frauen e.V.	Betrieb des Frauenhauses, Förderung von Zufluchtsstätten für misshandelte Frauen und Kinder
6.000,00 EUR	Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste)	Stadtteilorientierte Präventionsarbeit

 

 

Zuwendungen der Tagesklinik am Kurpark GmbH über insgesamt 30.000,00 EUR

 

Betrag	Verwendungszweck	Beschreibung
10.000,00 EUR	Städtische Schüler/innen Klassen 3-5	Schwimmförderung in den Schulferien (Nichtschwimmer-Projekt)
20.000,00 EUR	Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste)	Stadtteilorientierte Präventionsarbeit

 

 

Zuwendungen der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH über 5.000,00 EUR

 

Betrag	Verwendungszweck	Beschreibung
5.000,00 EUR	Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste)	Stadtteilorientierte Präventionsarbeit

 

 

Folgende Einrichtungen, die stadtteilorientierte Präventionsarbeit leisten, fördert die Hansestadt:

 

 

Betrag	Verwendungszweck	Beschreibung
39.100,00 EUR	Albatros e.V.	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt SalinO
19.900,00 EUR	PädIn e.V., VSE e.V.	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Bockelsberg (Bonhoeffer-Haus)
7.300,00 EUR	Caritas	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Bockelsberg (Geschwister-Scholl-Haus)
38.200,00 EUR	Albatros e.V.	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt (Stadtteilladen ELM)
19.900,00 EUR	Kirche, VSE e.V.	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Kreideberg (Stadtteilbüro)
38.300,00 EUR	Gemeinn. Ges. für Paritätische	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Goseburg (JuCon)
14.200,00 EUR	VSE e.V.	Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Hagen (Lossiusstraße)

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

 

Der Annahme/Vermittlung der im Sachverhalt dargestellten Zuwendungen wird zugestimmt.