Vorlage - VO/3875/10  

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2009 (Anlage 1) weist als jahresbezogenes Ergebnis eine Unterdeckung von rd. 33,82 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2007 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein negatives Gesamtergebnis von
rd. 557,8 T€.

 

Auf Basis der Prognose des Vorjahres wurde ein Betriebsergebnis für 2009 i.H.v. +20,1 T€ erwartet.

 

Die derzeitig gültige Gebühr wurde durch eine einjährige Gebührenbedarfsberechnung aus dem Jahr 2009 auf Basis der Betriebsabrechnung 2008 für das Jahr 2010 festgesetzt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

 

Eine Vorausschau bei gleich bleibender Gebührenhöhe auf Basis einer einjährigen Kalkulation (Anlage 2) belegt, dass ein negatives jahresbezogenes Betriebsergebnis 2011 i.H.v. ca. 34,9 T€ zu erwarten ist.

 

Um künftig durch positive Jahresergebnisse die negativen Vorträge der Vorjahre sukzessive abzubauen wird empfohlen, die Gebühr um 10% zu erhöhen.

 

Unter Berücksichtigung der Gebührenanpassung wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 3) erwartet:

 

Beträge in €	Herkunft der Vorträge		BAB	Prognose	Kalk.	Kalk-Summe
Jahr	2007	2008	2009	2010	2011
Erlöse	1.285.559	1.285.359	1.313.287	1.418.900	1.519.800	1.519.800
Kosten	1.370.473	1.367.663	1.347.106	1.459.100	1.454.700	1.454.700
Jahresbezogenes Ergebnis	-84.914	-82.304	-33.819	-40.200	65.100	65.100
Vortrag aus Vorvorjahr	-354.081	-401.524	-475.288	-524.984	-557.824	-557.824
Ergebnisverzinsung	-36.293	-41.156	-48.717	-53.811	-53.922	-53.922
Gesamtergebnis	-475.288	-524.984	-557.824	-618.995	-546.646	-546.646

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            25,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

·       Betriebsabrechnungsbogen 2009 (BAB) – Teil 1

·       Betriebsabrechnungsbogen 2009 (BAB) – Teil 2 Seite 1/2

·       Betriebsabrechnungsbogen 2009 (BAB) – Teil 2 Seite 2/2

·       Entwicklung des Gebührenbedarfs 2011 ohne Gebührenerhöhung

·       Gebührenbedarfsberechnung 2011

·       Synopse zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

·       Text der 20. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2009 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2011 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2009 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.