Vorlage - VO/3960/10  

Sachverhalt:

 

Die Hansestadt Lüneburg erhält von der Sparkassenstiftung „Neue Technologien für Schulen“ finanzielle Zuwendungen zur IT-Ausstattung für die in ihrer Trägerschaft befindlichen Schulen.

 

Die Sparkassenstiftung hat in der Vergangenheit insbesondere folgende Beschaffungen für die städtischen Schulen finanziert:

 

·         Bereitstellung der Komplementärmittel für die erste Ausstattungsrunde in den Schulen –gemeinsam mit N 21 e.V. /  Land Nds.,

·         Ausstattung mit PC, Notebooks, Beamern und anderen IT-Geräten und Equipment,

·         Anschaffung von Smart-Boards,

·         Anschaffung von Lernsoftware,

·         Anschaffung von Anti-Viren-Programmen und Internetfilter,

·         Mitwirkung beim Notebook-Projekt „Mobiles Lernen – 21“,

 

 

Bei den durch die Sparkassenstiftung an die Hansestadt geleisteten Beträgen handelt es sich um Zuwendungen, die die Hansestadt nach dem Wortlaut des § 83 Abs. 4 NGO von dritter Seite erhält. Sie sind damit seit in Kraft treten der Vorschrift (20.05.2009) zustimmungspflichtig. Die Beträge sind im Einzelnen in der beigefügten Liste (Anlage 1) aufgeführt.

 

Neben der Fortführung der o.g. Aufgaben wird in den nächsten Jahren ein besonderer Schwerpunkt in der Finanzierung der Neuausstattungsrunde der PC-Räume in den Schulen liegen. Hier hat die Sparkassenstiftung die Zusage gegeben, bis 2015 jährlich 70.000,- € für die Leasingkosten bereit zu stellen. Auf den Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 26.08.09 (VO/3361/09) wird verwiesen.

 

Um den durch die Zustimmungserfordernisse  bedingten Verwaltungsaufwand im Rahmen der IT-Ausstattung der städtischen Schulen überschaubar zu halten, wird zukünftig dem Rat der Hansestadt Lüneburg Anfang des Jahres eine Aufstellung über die voraussichtlichen Gesamtzuwendungen der Sparkassenstiftung im Haushaltsjahr 2011 zur Annahme vorgelegt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

• Zuwendungen Sparkassenstiftung Neue Technologien für Schulen an Hansestadt Lüneburg Mai 2009 - November 2010

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt der Annahme/Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen zu.