Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Beratungsinhalt:

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Oberbürgermeister MÄDGE weist auf die vom 03.05.2011 bis 05.05.2011 stattfindende Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart hin. Wie in den letzten Jahren würden 3 Ratsmitglieder auf Kosten der Hansestadt Lüneburg an dieser Hauptversammlung teilnehmen. Bis zum 25.01.2011 muss eine erste Rückmeldung an den DST gegeben werden, so dass darum gebeten wird, bis zum 10.01.2011 seitens der Fraktionen SPD, CDU und GRÜNE ein Fraktionsmitglied zu benennen. In der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses werde dann durch Beschluss diese Vorgehensweise bestätigt.

Auf Nachfrage der Beigeordneten SCHELLMANN wird bestätigt, dass auch andere Fraktionen Mitglieder zur Hauptversammlung entsenden können, wenn diese ihre Kosten selbst tragen würden.

(01R)

Antrag auf Akteneinsicht

Oberbürgermeister MÄDGE informiert den Rat der Hansestadt Lüneburg darüber, dass Herr Beigeordneter Löb einen Antrag auf Akteneinsicht in die Bauakte für das Grundstück Vor der Sülze 1 gestellt habe. Insbesondere begehrt er Auskunft darüber, welche Zusagen der Bauherr der alten Wohnanlage zur verkehrlichen Erschließung des Grundstücks für Fußgänger getätigt habe.

(01R, 61)

Genehmigung PPP-Projekt

Oberbürgermeister MÄDGE informiert, dass am heutigen Tage die Genehmigung zum PPP-Projekt Bildungszentrum SALINE eingegangen sei und seitens der Kommunalaufsicht die Hansestadt Lüneburg für ihre nachvollziehbare Kostenrechnung und die Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme gelobt wurde.

(8)