Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 16.12.2010
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2011 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2011 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2011	VO/3936/10
Ö 5		Stellenplan 2011 - Abschlussberatung
Ö 6		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Graal	VO/3937/10
Ö 7		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/3938/10
Ö 8		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals St. Nikolaihof	VO/3939/10
Ö 9		Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011	VO/3896/10
Ö 10		Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO	VO/3915/10
Ö 11		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2008 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/3917/10
Ö 12		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung	VO/3875/10
Ö 13		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011	VO/3886/10
Ö 14		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011	VO/3888/10
Ö 15		Resolution: Frühgeborenen-Zentrum im Städtischen Klinikum Lüneburg erhalten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 30.11.2010)	VO/3956/10
Ö 16		Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung nebst Anlagen	VO/3955/10
Ö 17		Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin	VO/3921/10
Ö 18		Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung	VO/3934/10
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Für die erforderlichen Maßnahmen werden 150.000,00 Euro bereitgestellt.

	07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Für die erforderlichen Maßnahmen werden 150.000,00 Euro bereitgestellt.

	16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung aus der Vorlage VO/3934/10 zustimmend zur Kenntnis. Für die erforderlichen Maßnahmen werden 150.000,00 Euro bereitgestellt. (21, 22)
Ö 19		Erbbaurecht in Lüneburg, Schomakerstraße 10 und 12 Teilung der Grundstücke, vorzeitige Verlängerung und Bestellung eines neuen Erbbaurechtes	VO/3873/10
Ö 20		Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Hansestadt Lüneburg am 11.09.2011	VO/3941/10
Ö 21		Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Aufgabenwahrnehmung der Durchführung des Zensus 2011	VO/3949/10
Ö 22		Annahme von Zuwendungen	VO/3945/10
Ö 23		Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH	VO/3954/10
Ö 24		Annahme/Vermittlung von Zuwendungen der Sparkassenstiftung „Neue Technologien für Schulen“	VO/3960/10
Ö 25		Ausschussveränderungen
Ö 26		Anfragen
Ö 26.1		Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)	VO/3962/10
Ö 26.2		Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)	VO/3963/10
Ö 27		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 28		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Folienpräsentation Haushalt (743 KB)	(676 KB)

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